41 Parteien können an der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 teilnehmen, darunter auch viele kleine Parteien. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft. Über die endgültige Zulassung wird am 24. Januar entschieden.
Folgende 31 Vereinigungen hat der Bundeswahlausschuss außerdem für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag als Parteien anerkannt (Reihenfolge nach Eingang der Beteiligungsanzeigen):
BP - Bayernpartei
MLPD - Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität
Gartenpartei - Gartenpartei
PdH - Partei der Humanisten - Fakten, Freiheit, Fortschritt
dieBasis - Basisdemokratische Partei Deutschland
Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
Menschliche Welt - Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller
Bündnis C - Bündnis C - Christen für Deutschland
Unabhängige - Unabhängige für bürgernahe Demokratie
Die Partei - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Freie Sachen - Freie Sachsen
Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Volksabstimmung - Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen
CSC - Cannabis Social Club
Mera25 - Mera25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
ÖDP - Ökologisch-Demokratische Partei Die Naturschutzpartei
SSW - Südschleswigscher Wählerverband
LD - Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen
Die Liebe - Die Liebe Europäische Partei
Volt - Volt Deutschland
WerteUnion - WerteUnion
DAVA - Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch
SGP - Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale
Verjüngungsforschung - Partei für Verjüngungsforschung
PdF - Partei des Fortschritts
Sonstige - Die Sonstigen
DrA - Dr. Ansay Partei
Die neue Mitte - Die neue Mitte - Zurück zur Vernunft.
V-Partei³ - V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
Im übrigen halte ich diese Auflagen für die kleineren Parteien und Vereinigungen für überzogen. Wenn es nach mir ginge, sollte unter allen die eine Wahlbeteiligung anzeigen die Befreiung von den Auflagen zufällig ausgelost werden.
Fast allen anderen Parteien denen mit Stand heute Parlamentssitze zustehen, haben unter anderem durch Aktive, Beschäftigte, Funktionäre, Spenden sowie staatliche Zuwendungen und Mitgliedsbeiträge mehr als genug Ressourcen diese Auflagen zu erfüllen und sollten sich nach einer Wahlperiode erneut legitimieren oder bewähren müssen. Das weckt einerseits den Ehrgeiz, andererseits ist das ein gutes Stimmungsbild für die allgemeine Zufriedenheit mit der (parlamentarischen) Arbeit in den dann zurückliegenden 4 oder 5 Jahren.
Selbst in dieser Auflistung gibt es Parteien und Vereinigungen die mir bis jetzt völlig unbekannt waren (15 und 28). Und das obwohl ich mir im Vergleich oft die amtlich veröffentlichen Unterlagen anschaue. Nur ist die Gesamtanzahl inzwischen dermaßen hoch, dass daraus bei mir keine Zuversicht entsteht/zurückkehrt. Sogar eher das Gegenteil.
Parteien und Vereinigungen fehlt es meinem Eindruck nach an Anschlussfähigkeit an die Breite der Gesellschaft und Schnittenstellenfähigkeiten untereinander. Niedrigschwelligkeit und Attraktivität scheinen mir auch große Baustellen zu sein. Das führe ich einerseits auf die gesetzlich vorgegebene noch immer sehr altmodische Struktur zurück und die (auch daraus entstehende) eigenartige Kultur im Innen- und Außenverhältnis. Ich war einmal Mitglied in zwei Parteien, bin inzwischen aber parteilos glücklicher.