Bundestagswahl 25
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Stream-Besuch bei "HandOfBlood": "Herr Habeck, Sie hier?": Vizekanzler auf unbekanntem Terrain
www.n-tv.de "Herr Habeck, Sie hier?": Vizekanzler auf unbekanntem TerrainAuch im deutschen Wahlkampf werden neue Formate wichtiger. Während Weidel auf X mit Musk spricht, hat Habeck eine andere Plattform im Blick: Auf dem Live-Streaming-Portal Twitch plaudert der Grünen-Kandidat mit Streamer "HandOfBlood" - und zeigt sich nahbar.
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Sehr langes Interview mit Robert Habeck auf Twitch
YouTube Video
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Link zum originalen Video bei Twitch:
https://www.twitch.tv/videos/2353089480?t=05h01m20s
- www.br.de BayernTrend zur Bundestagswahl: Wie wird die neue Umfrage?
Knapp 40 Tage vor der Bundestagswahl informiert ein BR24-BayernTrend, wie die Menschen im Freistaat aktuell abstimmen würden. Die Umfrage zeigt Zustimmungswerte der Parteien und Kandidaten, fragt zudem nach bevorzugten Koalitionen. Live ab 16 Uhr.
- www.fr.de Harte Bürgergeld-Politik: „Ein Kanzler Friedrich Merz hätte katastrophale Folgen“
Helena Steinhaus ist Geschäftsführerin von Sanktionsfrei und spricht im Interview über das Bürgergeld in Zeiten des Wahlkampfs und Reformideen.
Es gibt nur sehr wenige „Totalverweigerer“, die Debatten um das Bürgergeld nehmen trotzdem kein Ende. Auch im Bundestagswahlkampf geht der Streit über den Nachfolger von Hartz IV weiter. Im Interview spricht die Aktivistin Helena Steinhaus über Vorurteile, niedrige Löhne und die Ideen der Union.
- www.br.de Bundestagswahl: Welche Parteien teilnehmen können
41 Parteien können an der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 teilnehmen, darunter auch viele kleine Parteien. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft. Über die endgültige Zulassung wird am 24. Januar entschieden.
>Folgende 31 Vereinigungen hat der Bundeswahlausschuss außerdem für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag als Parteien anerkannt (Reihenfolge nach Eingang der Beteiligungsanzeigen):
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BP - Bayernpartei
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MLPD - Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
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BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität
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Gartenpartei - Gartenpartei
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PdH - Partei der Humanisten - Fakten, Freiheit, Fortschritt
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dieBasis - Basisdemokratische Partei Deutschland
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Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
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Menschliche Welt - Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller
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Bündnis C - Bündnis C - Christen für Deutschland
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Unabhängige - Unabhängige für bürgernahe Demokratie
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Die Partei - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
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Freie Sachen - Freie Sachsen
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Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz
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Volksabstimmung - Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen
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CSC - Cannabis Social Club
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Mera25 - Mera25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
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ÖDP - Ökologisch-Demokratische Partei Die Naturschutzpartei
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SSW - Südschleswigscher Wählerverband
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LD - Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen
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Die Liebe - Die Liebe Europäische Partei
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Volt - Volt Deutschland
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WerteUnion - WerteUnion
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DAVA - Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch
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SGP - Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale
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Verjüngungsforschung - Partei für Verjüngungsforschung
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PdF - Partei des Fortschritts
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Sonstige - Die Sonstigen
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DrA - Dr. Ansay Partei
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Die neue Mitte - Die neue Mitte - Zurück zur Vernunft.
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V-Partei³ - V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
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Piraten - Piratenpartei Deutschland
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Was sich die Parteien auf die digitalen Fahnen schreiben - "Wir blicken auf die Wahlprogramme der Parteien bei Digitalisierung, IT-Sicherheit, Datenschutz und Überwachung "
chaosradio.de Was sich die Parteien auf die digitalen Fahnen schreibenWir blicken auf die Wahlprogramme der Parteien bei Digitalisierung, IT-Sicherheit, Datenschutz und Überwachung Marcus Richter spricht mit Aline Blankertz, Klaus Landefeld und Constanze Kurz über die Aspekte in den Wahlprogrammen, die Digitales und Technik betreffen.
"Der Anlass für das Chaosradio 297 ist ziemlich naheliegend: Uns steht eine Bundestagswahl bevor. Deshalb haben wir die Wahlprogramme gelesen und geben Einblicke darin.
Die vieldiskutierten Themen dieser Wahl sind bisher die Migrationspolitik und der Krieg in der Ukraine, in geringerem Maße auch Soziales oder Wohnen. Wir sprechen in dieser Sendung über bisher wenig im Mittelpunkt stehende Themen, die Technik und Digitalisierung betreffen, und wie sich die Parteien dazu jeweils positionieren.
Marcus Richter spricht mit seinen Gästen Aline Blankertz, Klaus Landefeld und Constanze Kurz im Chaosradio 297 über die Versprechungen in den Programmen und auch Neues rund um das Speichern von IP-Adressen und Port-Nummern. Es geht auch um den Ausbau von Netzinfrastrukturen, um Digitalisierung bei Behörden und Staat mitsamt Open Data, um IT-Sicherheit und Datenschutzfragen und auch um verschiedene Formen von Überwachung. Wer sagt was zu Digitalisierung in den Schulen? Und welche Partei macht sich mit der Forderung nach einem „Social-Media-Gesetz nach australischem Vorbild“ unwählbar?"
- www.n-tv.de CDU-Chef Merz stellt Kohleausstieg infrage
Den Atomausstieg wird die Union im Falle eines Wahlsiegs wohl nicht zurücknehmen. Beim Ende von Kohle- und Gasverstromung klingt CDU-Chef Merz dagegen eindeutig. Solange nicht klar sei, wo Deutschland einsteige, werde nichts mehr abgeschaltet.
- www.br.de Klimaforscher warnt Union vor Rücknahme des Heizungsgesetzes
Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) warnt CDU-Chef Merz vor der Rücknahme des Heizungsgesetzes. PIK-Direktor Edenhofer fordert stattdessen eine gerechte Kompensation, um energetische Sanierungen und Heizungstausch zu fördern.
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Vor der Bundestagswahl: Wie wir den Rechtsextremen Prozente nehmen
taz.de Vor der Bundestagswahl: Wie wir den Rechtsextremen Prozente nehmen„Migrant“ und „Messerattacke“: Das rechte Framing trägt längst faule Früchte. Doch die verdrehte Wahrnehmung lässt sich wieder mit der Realität vereinen.
Kolumne Bobsens Späti von Bobby Rafiq
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Anton Hofreiter (Grüne): Grüne fordern schnelle Aufstockung der Ukraine-Hilfen (DLF Bericht und Interview)
www.deutschlandfunk.de Ukraine-Hilfen: Grüne fordern schnelle AufstockungDie Grünen fordern weitere drei Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine. Das Land müsse seine Atomkraftwerke vor Luftangriffen schützen, so Hofreiter.
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Sahra Wagenknecht (BSW): Gasimporte aus Russland (DLF Bericht und Interview)
www.deutschlandfunk.de BSW-Chefin Wagenknecht wirbt für Gasimporte aus RusslandUm die Energiepreise zu senken, sollte Deutschland nach Meinung von BSW-Chefin Wagenknecht wieder Gas aus Russland kaufen.
- www.tagesschau.de Habeck im Bericht aus Berlin: "Union verkackeiert die Bevölkerung"
Sechs Wochen vor der Bundestagswahl verschärfen auch die Grünen den Ton. Kanzlerkandidat Habeck wirft der Union "grobe Wählertäuschung" vor. Im Bericht aus Berlin mahnte er zugleich, die demokratischen Parteien müssten bündnisfähig bleiben.
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Michael Edinger (Politologe): "Spezifisch ostdeutsches Benachteiligungsgefühl" (NDR Interview)
www.ndr.de Politologe Edinger: "Spezifisch ostdeutsches Benachteiligungsgefühl"Viele Ostdeutsche fühlten sich benachteiligt gegenüber dem Westen. Gleichwohl seien AfD und BSW keine reinen Ost-Parteien.
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Verna Hubertz (SPD): Steuerentlastungen und mehr Investitionen (DLF Interview)
www.deutschlandfunk.de Vor SPD-Parteitag: Hubertz zu WahlprogrammVor dem SPD-Parteitag hat Vizefraktionschefin Verna Hubertz auf Kernpunkte des Wahlprogramms verwiesen: Steuerentlastungen und Investitionen.
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"Würden Seele der CDU verkaufen": Merz würde lieber zurücktreten, als mit der AfD zu koalieren
www.n-tv.de Merz würde lieber zurücktreten, als mit der AfD zu koalierenIn Österreich verhandelt die konservative ÖVP mit der rechtsextremen FPÖ über eine Koalition, obwohl sie ein solches Bündnis vorher ausgeschlossen hatte. Kann das so ähnlich auch in Deutschland passieren? Nicht mit ihm, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz.
- www.n-tv.de AfD will Arbeitslose finanziell drastisch schlechter stellen
Die AfD will Arbeitslosen die Leistungen kappen: Nur wer mindestens 15 Jahre beschäftigt war, soll ein volles Jahr Arbeitslosengeld erhalten. Von Druck will Parteichefin Weidel aber nicht sprechen.
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Gitta Connemann (CDU) zur "Agenda 2030": Union plant große Einkommenssteuer-Reform (DLF Interview, Thielko Grieß)
www.deutschlandfunk.de "Agenda 2030" - Union plant große Einkommenssteuer-ReformUnter dem Titel "Agenda 2030" will die Union im Falle eines Wahlsiegs die die deutsche Wirtschaft ankurbeln. Aber was bedeutet das für Bürger und Unternehmen?
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Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen zum Weidel/Musk Gespräch: "Ein Lehrstück des Anti-Journalismus" (DLF Interview)
www.deutschlandfunk.de Warum Alice Weidels und Elon Musks X-Gespräch problematisch istDas Gespräch zwischen Alice Weidel (AfD) und X-Inhaber Musk zeigt laut Medienwissenschaftler Pörksen die Machtkonzentration durch digitale Gatekeeper.
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Lobby-Experte Aurel Eschmann zum Musk-Weidel-Gespräch: "Könnte illegale Parteispende sein" (NDR Interview)
www.ndr.de Lobby-Experte zum Musk-Weidel-Gespräch: "Könnte illegale Parteispende sein"Wenn sich Superreiche in den Wahlkampf einmischen, um ihre Interessen durchzusetzen, sei das undemokratisch, sagt Aurel Eschmann von LobbyControl.
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Tagesschau-Faktenchecker Pascal Siggelkow zum X-Talk von Weidel und Musk: Viele Falschaussagen
www.ndr.de Faktencheck zum X-Talk von Weidel und Musk: Viele FalschaussagenHitler sei nicht "rechts" gewesen, sondern ein "Kommunist", so die AfD-Kanzlerkandidatin. Das sei falsch, sagte Tagesschau-Faktenchecker Pascal Siggelkow.
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Robert Habeck: "Schuldenbremse führt zu einem Denkverbot" (NDR Interview)
www.ndr.de Robert Habeck: "Schuldenbremse führt zu einem Denkverbot"Laut ARD-DeutschlandTrend liegen die Grünen bei 14 Prozent. Er sehe aber, dass das Vertrauen zurückkomme in seine Partei, sagte der Kanzlerkandidat auf NDR Info.
- www.tagesschau.de Wie sicher sind Wahlen in Deutschland?
Immer wieder wird vor allem in populistischen Kreisen der Wahlvorgang angezweifelt - auch in Deutschland. Zwar offenbarten einzelne Fälle bei vergangenen Wahlen mögliche Schwachstellen, doch Experten sehen keinen Grund zur Sorge. Von P. Siggelkow.
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wahl.chat - eine AI, um sich über die Wahlprogramme der Parteien zu unterhalten
Ich hab den Link nicht selbst ausgetestet. Ich weiß nur, dass ihn Studenten der TUM, LMU und Uni Cambridge entwickelt haben.
- www.zeit.de Briefwahl bei der Bundestagswahl: Die Risiken der Briefwahl stärken vor allem eine Partei
Wahlleiter warnen vor der Briefwahl – viele Stimmen könnten auf dem Postweg liegen bleiben. Das könnte die nahende Bundestagswahl zugunsten der AfD verschieben.
https://archive.is/kTogW
- www.br.de Bundestagswahl: SPD zweifelt an Brandmauer der Union zur AfD
Mindestlohn, Rente, Steuern – damit will die SPD punkten und setzt auf den "Wahlkampf-Olaf". Der bayerische Spitzenkandidat Carsten Träger warnt vor einer Lage wie in Österreich – auf die Absage der Union in Richtung AfD will er sich nicht verlassen.
- www.volksverpetzer.de Merz’ Ausbürgerungs-Bluff geht nach hinten los
Nach der AfD fordert jetzt auch Merz Ausbürgerungen gegen Kriminalität. Er weiß selbst, dass die Idee Quatsch ist. Dieser Bluff geht nach hinten los: Er täuscht seine eigenen Wähler - und stärkt nur die AfD.
- www.br.de Abstimmen per Brief: So schlagen Wähler der Post ein Schnippchen
Die Zeit ist knapp bis zur Bundestagswahl. Wer per Brief abstimmen will, hat nur rund zwei Wochen Zeit – denn der Brief muss ja noch befördert werden. Der Landeswahlleiter hat einen Tipp, wie der Wahlbrief auch ohne die Post rechtzeitig ankommt.
- www.br.de CSU-Ansage an die CDU: Höhere Mütterrente wird kommen
Die CSU setzt wieder auf ihren Wahlkampfschlager "Mütterrente". Eine Erhöhung will sie auch gegen die CDU durchsetzen. Bei den Kosten widerspricht die Deutsche Rentenversicherung: Sie seien höher, als von der CSU angegeben. Kritik kommt aus der SPD.
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Olaf Scholz kann sich erneute Koalition mit FDP vorstellen
www.zeit.de Bundestagswahl: Olaf Scholz kann sich erneute Koalition mit FDP vorstellenScholz und Lindner attackierten einander nach dem Ampel-Aus. Als Koalitionspartner schließt der Bundeskanzler die FDP aber nicht aus. Er habe nichts gegen die Partei.
- www.zdf.de Dreikönigstreffen: Schicksalswochen für FDP und Lindner
Auf der FDP lastet an diesem Dreikönigtreffen so viel Druck wie selten: die FDP muss raus aus dem Umfragetief und den schlechten Schlagzeilen.
- www.tagesschau.de Bundestagswahl 2025: Welche Fristen und Termine es gibt
Bis heute müssen die kleinen Parteien ihre Beteiligung an der Wahl melden. Was muss sonst noch bis zur Wahl am 23. Februar passieren? Wie funktioniert die Briefwahl und wann sind die TV-Duelle? Ein Überblick.
- www.tagesschau.de Bundestagswahl: Auslandsdeutsche müssen sich bis 2. Februar registrieren
Im Ausland lebende Deutsche müssen sich für die bevorstehende Bundestagswahl schnell ins Wählerverzeichnis eintragen lassen - denn ihnen bleibt dafür nur noch vier Wochen Zeit. Wie funktioniert die Eintragung - und was ist dabei zu beachten?
Ich glaube, es gab schon mal einen Beitrag zum Thema, aber sicher ist sicher.
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Wahl-O-Mat soll ab dem 06.02.2025 verfügbar sein
www.bpb.de Wahl-O-MatDer Wahl-O-Mat ist eine feste Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen. Hier erfahren Sie, wie er entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie vergangene Versionen noch einmal spielen.
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Diskussion - ist ein Österreich Koalitions Szenario in Deutschland möglich
Wir sehen gerade in Österreich wie die Parteien der Mitte keinen Konsens finden, und der Auftrag zur Regierungsbildung nun zu den Rechtspopulisten der FPÖ geht, die nun mit der ÖVP reden will. Nun gab es schon eine solche Koalition jedoch unter Leitung der ÖVP, wir erinnern uns an Ibiza.
Denkt ihr in D könnte ähnliches passieren?
Szenarien (wenn auch unwahrscheinlich)
- es reicht für Groko, aber die Union bekommt die SPD nicht rum
- es reicht für Schwaz Grün aber die CSU behaart auf nein,
- Kenia Koalition möglich aber Verhandlungen scheitern In allen Szenarien wäre eine starke Afd die letzte Möglichkeit.
Würde die Brandmauer endgültig fallen?
- www.tagesschau.de Günther wirbt für Schwarz-Grün als Option nach der Bundestagswahl
Geht es nach der CSU, ist eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl ein "No-go". Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hingegen wirbt für Offenheit. Und der CDU-Politiker hat noch einen Rat.
- taz.de Kleinparteien vor der Bundestagswahl: Volt setzt auf die U30
Volt will in den Bundestag einziehen, als unverbrauchte Alternative. Ein Politikwissenschaftler ist da skeptisch – der Partei fehle es an Themen.
- www.manager-magazin.de DIW-Chef Marcel Fratzscher: Top-Ökonom wirft Parteien unlautere Wahlversprechen vor
Parteien versprechen vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern massive Steuersenkungen – allen voran die FDP. DIW-Chef Marcel Fratzscher hält das schlicht für unseriös.
cross-posted from: https://feddit.org/post/6378998
- www.fr.de „Emotional und labil“: CDU-Politiker hinterfragt Frauenwahlrecht und attackiert Habeck
Frauen haben seit 1919 das Wahlrecht. Ein CDU-Mann schlägt vor, das zu überdenken, sollte Habeck Kanzler werden. Frauen seien schlichtweg zu „emotional und labil“.
Archiv (Das Archiv-Abbild ist nicht ganz so gut, aber der Text ist lesbar)
>Berlin – Am 23. Februar wird gewählt und Robert Habeck tritt für die Grünen als Kanzlerkandidat an. Das scheint für das Kölner CDU-Mitglied Gundolf Siebeke Grund genug, um infrage zustellen, was seit mehr als 100 Jahren gesichert ist: Das Frauenwahlrecht. In einem Post auf der Plattform X schreibt Siebeke: „Sollte es so sein, dass Frauenstimmen den politischen Heiratsschwindler Robert H. ins Kanzleramt hieven und damit Deutschland über die Klippe, muss über das Frauenwahlrecht inoffiziell, über antiemotionalen Demokratieunterricht offiziell nachgedacht werden.“
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Bauanleitung: Der analoge Desinformations-Schreck
Freunde des analogen AdBlockings werden es kennen:
Gewisse Parteien mit Vorliebe für blaue Farbwahl und aufhetzende Inhalte hängen ihre Plakate gerne in vielen Metern Höhe auf, weil sie eigentlich wissen, was für eine Scheiße sie labern.
Wir suchen nun einen Weg, um unsere naiven Mitmenschen (die, die beim Essen den Fernseher laufen lassen, Youtube mit Werbung schauen, oder keinen "Keine Werbung" Sticker an ihrem Briefkasten haben) vor dieser populistischen Desinformation zu schützen.
Ich präsentiere:
Den analogen Desinformations-Schreck!
Anekdote
Auf die Idee bin ich 1968 gekommen, als ich und mein linskradikaler Freund Günni, der zufälligerweise auch Teppichlegerlehrling war, im Schuppen seiner Großeltern nach brauchbarem Material gesucht haben.
Die Kettensäge hatten wir ausgeschlossen, nachdem ein libertärer Mexikaner dieses Kampfzeichen für sich vereinnahmt hatte.
Da fanden wir... Ne Spaß jetzt kommt das Rezept.
Zutaten
- 2 Nägel oder Schrauben
- 1 Besenstiel, Teleskopwischer-Stange o.ä. geht auch
- Nach Belieben: Schwarzes Panzertape, Stofftuch, Draht, Schlauchschelle
- Gute Laune
Herstellung
Wenn man möchte den Besenstiel etwas flach anschnitzen. Achtung, Aluminium schnitzt sich nicht gut!
Will man unerkannt bleiben, verwendet man den "Griff" des Besenstiels und lässt das Gewinde am Ende intakt. Dann kann man sogar einen Kopf anschrauben und es fällt gar nicht auf!
Die Teppichmesserklinge horizontal zum Besenstiel an den Stab schrauben oder Nageln.
Bei Bedarf das ganze mit Schlauchschelle, Draht und zum Schluss mit Panzertape verstärken.
Resultat
Nun hast du einen langen Stab mit einer nach unten zeigenden Klinge dran. Damit kannst du kraftsparend in die Kabelbinder eines Plakats einhaken und es mit einem leichten Zupfen zu Fall bringen.
Wir brauchen unsere Kraft ja noch, um die 3. Regel des Boxclubs durchzusetzen 😉
Seid informiert
Schaut auf rote-hilfe.de nach Informationen, wie man mit unangenehmen Situationen umgeht. Im Kommentar unten sind viele Links!