Olaf Scholz peilt Neuwahlen im März an, die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin. Nun aber erhält der Kanzler Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Die sieht nach SPIEGEL-Informationen eine schnelle Abstimmung kritisch.
Eine Wiederbelebung des Westens kann nur gelingen, wenn verstanden wird, dass fast alle Fragen auch soziale Fragen sind, ob nun in der Wirtschafts-, der Migrations- oder der Klimapolitik. Rationale Politik bleibt richtig, aber bitte mit Herz.
Ich bin sicher das wird mit Merz als Kanzler dann passieren ...
Meinung: Das Ende des Westens: Was Donald Trumps Wahlsieg bedeutet
Der Wahlsieg des Systemsprengers Donald Trump zeigt: Den liberalen Demokratien ist es nicht gelungen, die Nach-Nachkriegszeit geschickt zu gestalten.
https://archive.is/YKalG
Da weiß man nicht mehr was man schreiben soll. Was soll man dazu noch sagen?
Friedrich Merz will Windräder wieder abbauen, „weil sie hässlich sind“
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist kein Fan von Windenergie, deshalb würde er Windräder am liebsten wieder abbauen lassen – „weil sie hässlich sind“. Ins Spiel bringt er stattdessen eine andere Form der Energieerzeugung.
Er wolle stattdessen, dass zum Beispiel Möglichkeiten der Kernfusion in Deutschland erprobt würden. Das Feld dürfe man nicht China überlassen. Auch eine Reaktivierung von Atomkraftwerken werde geprüft - hier sei er aber skeptisch, weil diese Kraftwerke bereits abgebaut würden.
[...]
Ja super. Und das in der jetzigen Situation. Was für ein Arch, dieser Lindner.
Leider aber ist die Regierung auf Betreiben der FDP nach wie vor damit beschäftigt, über ihre Existenz zu debattieren
Dieser Typ ist so eine Luftnummer.
Es hatte bis gestern Nacht etwas Unernstes, dass Christian Lindner für ein paar Wählerstimmen die Regierung aufs Spiel setzt. Jetzt kann man das niemandem mehr erklären.
https://archive.is/69AbP
Donald Trump zieht im Januar zum zweiten Mal nach 2017 ins Weiße Haus ein. Bereits in seiner ersten Präsidentschaft ging er handelspolitisch gegen andere Staaten vor. Das könnte sich wiederholen. Was bedeutet Trumps Sieg für die deutsche Wirtschaft?
Zu dem Thema:
Vertrauliches Gespräch in Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer trifft AfD-Chef Urban
taz: Wie sind die Unterschiede bei den Wahlergebnissen?
Klärner: Der Faktor Ländlichkeit hat in Westdeutschland auf die Ergebnisse der AfD einen geringen Einfluss. In Ostdeutschland gibt es deutlich stärkere AfD-Wahlergebnisse in den eher ländlichen Räumen – das sind die Klein- und Mittelstädte –, in den Dörfern nehmen die Ergebnisse aber wieder ab, das heißt, es gibt auch in Ostdeutschland keinen einfachen Zusammenhang „je ländlicher die Region, desto stärker die AfD“.
Das fand ich interessant und hatte ich so nicht unbedingt erwartet.
Bei der Verhaftung des terrorverdächtigen AfD-Politikers Kurt H. in Sachsen fielen nach SPIEGEL-Informationen mehrere Schüsse. H. wurde offenbar getroffen. Er ist nicht der einzige Beschuldigte mit Verbindungen zur AfD.
Einlauflied bei JU-Treffen: Grönemeyer verbietet »Zeit, dass sich was dreht« für CDU
Viele Musiker untersagen Donald Trump die Nutzung ihrer Songs im US-Wahlkampf. Nun gibt es einen ähnlichen Fall in Deutschland: Die Junge Union ließ CDU-Chef Friedrich Merz zu Herbert Grönemeyer einlaufen – zu dessen Missfallen.
Die Antisemitismus-Resolution, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.
Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.
[...]
Statt den grundsätzlichen Konsens zu formulieren, versuchen Ampelkoalition und Union seitdem, sich auf einen detaillierten Maßnahmenkatalog zu verständigen und die notwendige Diskussion über eine Abgrenzung von Antisemitismus und Kritik an israelischer Politik abzuschneiden. Das sorgt – nicht überraschend – für Streit.
[...]
Namhafte Holocaustforscher und selbst Autoren der IHRA-Definition haben sich davon distanziert und Alternativen dazu erarbeitet. Der Bundestag soll das schlicht ignorieren. Als Beispiel für einen besonders eklatanten Fall von Antisemitismus in Deutschland wird in dem Resolutionsentwurf auf die vergangene Berlinale verwiesen.
Auf der Bühne des Festivals hatten ein israelischer und ein palästinensischer Filmemacher gemeinsam einen Waffenstillstand in Gaza gefordert und von Apartheid in den besetzten Gebieten gesprochen. Ein anderer Regisseur trug ein Palästinensertuch und sprach von einem Genozid in Gaza. Der Internationale Gerichtshof sieht dafür ernst zu nehmende Anzeichen. In Deutschland aber wäre eine sachliche Diskussion über den Nahen Osten selbst mit israelischen Kritikern der Netanjahu-Politik kaum noch möglich, wenn das Parlament schon solche Aussagen als Musterbeispiele für verdammenswerten Judenhass brandmarkt.
[...]
In vertraulichen Gespräch geben auch viele Bundestagsabgeordnete zu erkennen, dass sie die Arbeit an dieser Resolution mit schweren Bedenken, teilweise Entsetzen verfolgt haben. Sie müssen jetzt beweisen, dass sie noch frei genug sind, ihre Einwände offen zu artikulieren und dieses von Grund auf missratene Verfahren in eine andere Bahn zu lenken.
Was stimmt nicht zwischen Tusk und Scholz?
Lass mal gucken.
- Scholz kann nicht mit Macron
- Scholz kann nicht mit Tusk
- Scholz kann nicht mit Habeck
- Scholz kann wohl auch nicht richtig mit Lindner
- ...
- Scholz kann nicht mit dem Wähler
Alles Geisterfahrer?
Olaf Scholz und Donald Tusk: Die deutsch-polnische Entfremdung
Als Donald Tusk zum polnischen Ministerpräsidenten gewählt wurde, hofften viele auf bessere Beziehungen zwischen Berlin und Warschau. Umso größer ist nun die Enttäuschung. Was stimmt nicht zwischen Tusk und Scholz?
Das Statement der 15 UN-Organisationen:
[...]
Rescue teams have been deliberately attacked and thwarted in their attempts to pull people buried under the rubble of their homes.
The needs of women and girls are overwhelming and growing every day. We have lost contact with those we support and those who provide lifesaving essential services for sexual and reproductive health and gender-based violence.
And we have received reports of civilians being targeted while trying to seek safety, and of men and boys being arrested and taken to unknown locations for detention.
Livestock are also dying, crop lands have been destroyed, trees burned to the ground, and agrifood systems infrastructure has been decimated.
The entire Palestinian population in North Gaza is at imminent risk of dying from disease, famine and violence.
[...]
Alarmruf von Uno-Organisationen: »Die gesamte Bevölkerung in Nordgaza ist akut vom Tod bedroht«
Die Menschen im Norden Gazas leiden infolge israelischer Angriffe entsetzliche Not. 15 Organisationen der Uno und privater Helfer warnen in einem gemeinsamen Statement: »Die Lage ist apokalyptisch.«
Das glaub ich sofort. Ich spiel hier zu Hause auf meiner alten Gurke aus Spaß mit ein paar Modellen lokal rum und wenn da mal ein längerer Batch läuft, dann ist der Stromverbrauch am Anschlag. Die komplette Zeit. Das ist schon heftig, was das schluckt.
Schade eigentlich, dass die deutsche Politik sich eher nicht dafür interessiert.
Die Klimakrise kann nur mit mehr sozialer Gerechtigkeit bewältigt werden - das sagen der Club of Rome und das Wuppertal Institut. Deutschland lebe weit über seine Verhältnisse. Dabei sei ein gutes Leben für alle möglich.
Die Klimakrise kann nur mit mehr sozialer Gerechtigkeit bewältigt werden - das sagen der Club of Rome und das Wuppertal Institut. Deutschland lebe weit über seine Verhältnisse. Dabei sei ein gutes Leben für alle möglich.
[...]
Demnach verursachten zehn Prozent der reichsten Menschen weltweit 50 Prozent der klimaschädlichen CO2-Emissionen - 50 Prozent der Ärmsten hingegen nur knapp zehn Prozent. Auch in Deutschland lebten wir "nach wie vor weit über unsere Verhältnisse, was die planetaren Grenzen angeht", so der Bericht. Ein "Weiter so" verstärke Ungleichheiten und könne der Klimakrise nicht genug entgegensetzen, um ihre dramatischen Folgen zu verhindern.
[...]
Daher forderten die Experten eine gerechtere Steuer- und Sozialpolitik. Für die Kosten müssten weit stärker als bisher die Reichsten herangezogen und höher besteuert werden, forderte Hennicke vom Club of Rome. In ihrem Bericht sprechen sich die Experten auch für den Abbau klimaschädlicher Subventionen und Reformen der Staatsfinanzen wie die Anpassung der Schuldenbremse aus.
[...]
Technik allein sei nicht die Lösung für alle Herausforderungen, so die Experten. Zusätzlich sei es nötig, maßvoller zu leben und den Luxuskonsum zu begrenzen. "Es geht dabei nicht um eine generelle Einschränkung von Bedürfnissen, sondern um Verantwortung und eine gerechtere Verteilung der verfügbaren Ressourcen - und damit ein besseres Leben für alle", schreiben die Autorinnen und Autoren.
[...]
Edit:
Direktlink zum Bericht:
https://earth4all.life/wp-content/uploads/2024/10/Earth4All-Deutschland_-_digital.pdf
Sarah Wagenknechts Neusprech: Rechts ist Links und Krieg ist Frieden
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist ein Putin-Proxy. Sie will das heutige Deutschland nicht verändern, sondern implodieren lassen. Nur nennt sie das alles ganz anders. Das kannte man bisher nur von George Orwell.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist ein Putin-Proxy. Sie will das heutige Deutschland nicht verändern, sondern implodieren lassen. Nur nennt sie das alles ganz anders. Das kannte man bisher nur von George Orwell.
https://archive.is/Es1ll
Natürlich nicht. Was soll der Wirtschaftsminister auch beim Wirtschaftsgipfel? /s
Der Bundeskanzler organisierte einen eigenen Wirtschaftsgipfel, der Finanzminister daraufhin auch. Der Wirtschaftsminister blieb außen vor. Wie es im Ampelstreit weitergeht? Offenbar genau so.
Ist in der deutschen Sozialdemokratie Platz für Gerhard Schröder? »Ja«, sagt der neue SPD-Generalsekretär in einem Interview. Er würdigt die politische Lebensleistung des Ex-Kanzlers – und warnt vor Schwarz-Weiß-Denken.
Ist in der deutschen Sozialdemokratie Platz für Gerhard Schröder? »Ja«, sagt der neue SPD-Generalsekretär in einem Interview. Er würdigt die politische Lebensleistung des Ex-Kanzlers – und warnt vor Schwarz-Weiß-Denken.
Verkehrsprognose 2040: "Was Wissing vorlegt, ist eine Frechheit"
Das Verkehrsministerium prognostiziert, dass 2040 mehr los sein wird auf Deutschlands Straßen. Der Mobilitätsforscher Andreas Knie sieht das anders.
In der Bürgergeld-Debatte gibt es oft falsche Behauptungen, etwa dass Arbeit sich nicht mehr lohne. Unser Faktencheck zeigt, was an den Aussagen dran ist.
Der tickt doch nicht mehr richtig. So wie scheinbar die ganze Partei.
CDU-Politiker Spahn fordert den Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz wegen eines Instagram-Beitrags zum Gazakrieg und wählt dabei heikle Worte. Die SPD reagiert scharf.
[...]
»Es ist eine Schande, dass zum ersten Mal seit Hermann Göring möglicherweise wir im Deutschen Bundestag wieder tagen, diskutieren oder da sitzt jemand und präsidiert gegen Israel und gegen Juden. Das ist inakzeptabel, und deswegen muss sie zurücktreten«, verlangte Spahn in Halle in Sachsen-Anhalt. Die Nazi-Größe Göring war von 1932 bis 1945 Reichstagspräsident.
[...]
Eines Parlamentariers nicht würdig, nicht Stil der CDU: Spitzenpolitiker der Christdemokraten in Sachsen-Anhalt finden deutliche Worte zum Verhalten eines Abgeordneten aus den eigenen Reihen. Doch ernsthafte Folgen hat es nicht. Ein Sorry des Betroffenen in der Fraktion reicht offenbar. Öffentlich s...
Gleicher Link bereits hier: https://feddit.org/post/4014068
Danke. Hab es gelöscht.
Da ist es wie mit der AfD. Du kannst machen was du willst. Die heulen immer rum.
Meine neueste Hypothese ist ja: Die ganzen Boomer da im Osten, also die Wendeverlierer und dagebliebenen, die sind alle Nazi‘s.
Hypothese oder doch eher Vorurteil? Der AfD-Anteil bei den Landtagswahlen lag eigentlich über alle Altergruppen gleich scheiße hoch. Nur die >70 wählten deutlich weniger AfD als der Rest.
Ich würde vermuten, deine einfache Erklärung müsste zumindest noch einmal auf den Prüfstand.
Wegen der Arbeit oder des Gehalts sind wir nicht gegangen. Was wir im Alltag erlebt haben, wollten wir nicht mehr aushalten", sagt der Vater, der in Pakistan geboren wurde.
[...]
Während der Enddreißiger "in einem tollen Team" auf Arbeit war, habe seine Frau, ebenfalls studierte Ingenieurin in Elternzeit, mit den Kindern auf dem Weg zum Kindergarten Pöbeleien und Aggressivität erlebt. "Im Penny oder auf der Straße wurden die Kinder ständig von älteren Leuten gemaßregelt, als würden wir dauernd klauen oder etwas zerstören. Im Bus brüllte einmal ein Mann 'Ausländer raus!'. Einer schrie sie an, 'ich bin Nazi, was willst du machen.'" Kein Passagier habe etwas gesagt oder geholfen. Fortan hätten sie den Nahverkehr gemieden.
"Meine Frau wurde auch in einer Waschanlage beleidigt und angepöbelt", blickt der Ingenieur zurück. Ein Nachbar in Striesen habe immer wieder rassistische Beleidigungen aus dem Fenster gerufen und sich dann versteckt. "Als meine Frau ihn direkt darauf ansprach, stritt er alles ab und wurde laut." Auch Freundinnen hätten die Rufe und abwertenden Blicke mitbekommen, wenn sie mit den Kindern unterwegs gewesen seien.
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In Evaluierungsgesprächen hätten ihm auch andere Fachkräfte Alltagsrassismus als ausschließlichen Kündigungsgrund genannt. Ein Mitarbeiter aus dem Bereich Spitzentechnologie sei mit der Familie in die Niederlande gezogen, weil Frau und Kinder öfter im Bus angepöbelt wurden. "Da zieht es einem die Beine weg, wenn man das als Kündigungsgrund hört".
[...]
Wir müssen diese Pöbler mit guter Politik zurückgewinnen! Hat Kretschmer sich eigentlich schon mit ihnen zusammen gesetzt um sich nach ihren berechtigten Sorgen und Nöten zu erkundigen? Ich frage da für einen populistischen CDU-Vorsitzenden. /s
Gut, dass die Familie aus dieser Hölle weg ist. Allein schon wegen der psychischen Gesundheit der Kinder.
2-Klassen Medizin? Die Lösung ist die 3-Klassen-Medizin! Denn wie wir alle wissen, sind alle Ärzte prinzipiell und ohne Ausnahme extrem kompetent und man ist bei jedem gut aufgehoben.
Und was sagt der SPD-Kanzler zu der ganzen Sache?
Auf die Frage der ARD nach zivilen Opfern durch den Einsatz deutscher Rüstungsgüter antwortet Regierungssprecher Hebestreit schmallippig: "Wir haben dazu keinerlei Hinweise und ansonsten darf ich mich zu internen, geheimen Vorgängen innerhalb der Bundesregierung hier und an anderer Stelle nicht äußern."
Merz hat sich bislang nicht erneut öffentlich zu dem Thema eingelassen. Eine Anfrage des SPIEGEL, welche Beauftragtenposten er infrage stellen wolle und welche nicht, lässt die Parteizentrale seit Tagen unbeantwortet.
Könnte es vielleicht sein. dass der Typ einfach nur ständig Schuldige sucht (Ausländer, "Faule" Deutsche, Drogenbeauftragte, ...) um davon abzulenken, dass er nichts anderes ist als schon mal ausgekotzter alter Wein? Und das auch noch in alten Schläuchen? Das da sonst nichts ist außer Vorurteilen, Ideen aus der Mottenkiste und vieler dummer Sprüche?
Edit:
Da hätte ich das beste fast vergessen:
Es gibt gegenwärtig rund 50 Beauftragte und Koordinatoren, die von der Regierung ernannt worden sind. Die vom CDU-Chef als Positivbeispiel erwähnte Wehrbeauftragte zählt allerdings gar nicht dazu, denn sie ist keine Beauftragte der Regierung, sondern wird vom Parlament jeweils auf fünf Jahre gewählt.
Ohne Worte.
Eine kleine Anekdote:
Meine ehemalige Zahnarzthelferin, die damals meine Zahnreinigung gemacht hat, war eine lesbische Frau aus Ostdeutschland. Die hat mir damals erzählt, dass sie da weg ist wegen zu viel Intoleranz.
Mich hat das damals sehr gewundert. Ich dachte eigentlich irgendwie in der Beziehung sei die DDR recht weit gewesen aber scheinbar habe ich mich getäuscht oder da ist mittlerweile viel zurückgedreht.
Wie auch immer. Was für eine Scheiße.