"Kleinkarierter Regionalfürst": Macht Markus Söder jetzt die Taurus-Kehrtwende?
"Kleinkarierter Regionalfürst": Macht Markus Söder jetzt die Taurus-Kehrtwende?
Soll Deutschland der Ukraine Taurus liefern oder nicht? Während Kanzler Scholz seine Ablehnung deutlich formuliert, kommen aus der Union klare Forderungen zur Lieferung des Marschflugkörpers. Doch CSU-Chef Söder hat es sich jetzt wohl anders überlegt - mit einem speziellen Hintergedanken.
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Seine Stellungnahme bei der bayerischen Waffenschmiede gipfelte in der Forderung an den Bundeskanzler, doch endlich eine Abstimmung im Bundestag über die Taurus-Frage zu ermöglichen. Deutschland werde dadurch auch nicht Kriegspartei, wischte Söder die Bedenken von Kritikern beiseite. Die Lieferung scheitere nur an einer einzigen Person: dem "bockbeinigen" Olaf Scholz.
Jetzt schwenkt der 58-jährige Franke aber offenbar auf die Linie des angeblich bockigen SPD-Politikers im Kanzleramt ein. Laut einem Bericht von "Table.Briefings" möchte Söder von einer Lieferung des bunkerbrechenden Marschflugkörpers durch eine von der Union geführte Bundesregierung nichts mehr wissen. Auf der Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon äußerte Söder demnach Zweifel, dass sich die Bevölkerung von den Argumenten der Befürwortung einer Lieferung überzeugen lasse. Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland wolle kein Schwarz-Grün, ebenso wie sie auch keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wünsche, heißt es in dem Bericht.
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Der Chefpopulist vom Dienst wieder, ändert seine Meinung schneller als jedes Fähnchen im Wind.
Im Kontext seiner Karriere insgesamt noch relativ neu ist dabei, dass er immer öfter anscheinend nicht mehr nach der Frage "Was kommt beim dummen Wahlvieh gut an?" seine aktuelle Position bestimmt. Heutzutage ist seine Position einfach grundsätzlich das Gegenteil von dem was die Grünen wollen; bzw was er grade bequem den Grünen unterstellen kann zu wollen.
Regionalkarierter Kleinfürst
Seine Stellungnahme bei der bayerischen Waffenschmiede gipfelte in der Forderung an den Bundeskanzler, doch endlich eine Abstimmung im Bundestag über die Taurus-Frage zu ermöglichen.
Ich meine, dass der Bundeskanzler keinen Einfluss darauf hat worüber der Bundestag abstimmt. Die CDU/CSU soll einfach einen entsprechenden Antrag stellen.
Denn die Sozialdemokraten haben den Taurus sogar namentlich im Wahlprogramm erwähnt - verbunden mit dem Bekenntnis, diesen explizit nicht zu liefern.
WTF SPD?
Worüber bist du überrascht? Die SPD hat immer wieder betont, keine Taurus liefern zu wollen? Finde es nur konsequent.