Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht
Volksinitiative gegen Werbetafeln: Verfassungsgericht gibt grünes Licht
Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.
Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.
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Der Gesetzesentwurf führt einen Ausgleich zwischen den grundrechtlich geschützten Informationsinteressen der Bevölkerung und dem Ziel der Reduzierung von Werbeanlagen und ihrer Dominanz im öffentlichen Raum herbei
Wo/wie genau werden meine Informationsinteressen geschützt und warum muss ich deshalb Werbung ertragen?
Ist es etwa nicht in deinem Interesse zu erfahren, wenn es bei Mediamarkt 20 % auf alles außer Tiernahrung gibt?
Wo/wie genau werden meine Informationsinteressen geschützt und warum muss ich deshalb Werbung ertragen?
Diese Dinger blenden zwischendurch auch immer wieder den Wetterbericht und Nachrichten ein. Gut, das macht mein Handy auch, aber anscheinend dient das als Schlupfloch.
"Nachrichten" sind dann eine Überschrift und der Untertitel zusammen mit irgendeinem Stockphoto. Das ist vom Informationsgehalt sehr überschaubar. Vielleicht sind e snoch zwei Sätze die nicht annähernd ausreichen, um dem Thema gerecht zu werden. Außer es ist sowas wie "Buxtehude gewinnt gegen Niederneukirchen 2:1 - Torschützen Meier, Müller und Schulze"
Das stimmt. Habe auch nirgends behauptet, dass das tolle Informationen sind.
Wo/wie genau werden meine Informationsinteressen geschützt und warum muss ich deshalb Werbung ertragen?
Der Gesetzgeber schreibt dir ein berechtigtes Interesse zu, dich darüber zu informieren, was es zu kaufen gibt.
Klingt komisch, ist aber so :-)
Da könnte man ja stattdessen einen opt-in städtischen wöchentlichen Werbeprospekt rausgehen. Dazu braucht es ja gar keine Werbetafeln.