Es werden die Falschen abgeschoben. Gut integrierte Asylanten mit Ausbildungsplatz werden nach Syrien oder im Falle dass es Roma sind nach Serbien oder Montenegro abgeschoben, während die Mehrfachstraftäter und Triebtäter irgendwie geduldet werden. Es sollten nur jenige raus die Straftaten begehen oder unsere freiheitlichen Werte nicht schätzen (z.B. Islamisten, Graue Wölfe, Nazis und Tankies).
Ist ja auch logisch: In den erstgenannten Fällen ist die Abschiebung einfach, denn es gibt Papiere und ein Land, welches die Leute auch wieder reinlässt. Im letztgenannten Fall verschwinden dann plötzlich die Papiere, die Heimatländer stellen sich quer (wer will schon Straftäter zurückhaben), oder es gibt einfach keine staatlichen Institutionen, mit denen eine Abschiebung durchführbar ist.
Freundliche Erinnerung, dass es in unserem Grundgesetz "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" heißt. Der entscheidende Faktor beim Asyl ist halt die politische Verfolgung und nicht, ob irgendwer nett ist oder ein Arschloch ist.
Politisch Verfolgte haben sich aber immernoch an lokale Gesetze und dürfen nicht demokratiegefährdend agieren. Im Grundgesetz steht nicht, dass Asylbeantragende und Asylberechtigte tun dürfen was sie wollen. Für alle die sich in der BRD aufhalten, gilt dass Straftaten untersagt sind und die Aufrechterhaltung des Grundgesetzes.
Dann bekommt man aber bekiffte Nazis und Nazis auf Drogen war schon letztes Mal keine gute Idee, das waren damals zwar andere Drogen, aber lass mal lieber...
Klar. Nur ist das ein verschwindend kleiner Prozentsatz der Asylsuchenden. Wer von "Abschiebungen im großen Stil" faselt, der ist ein lupenreiner Populist. Das hat mit der Realität wenig gemein und legitimiert nur die Afd (wird auch wie immer am Ende nur der Afd helfen).
Alles Steigbügelhalter für die Nazis.
Dieses. Eine ekel erregende pauschale Verallgemeinerung, die den Bürgern suggeriert es würden hauptsächlich Verbrecher Asyl suchen. Hier werden Opfer zu Tätern verklärt und die SPD springt auf den populistischen Naziwagen auf. Das ist keine legitime politische Position, sondern Rattenfängerei.
Nein eine illegale Einwanderung oder ein abgelehnter Asylantrag und genau die meint Scholz auch.
Diese Leute dürfen nach deutschem Recht nicht hier bleiben.