Gießener Linke in Zugzwang [2022]
Gießener Linke in Zugzwang [2022]
Die Koalitionspartner von Grünen und SPD sehen nach der umstrittenen Rede von Martina Lennartz im Gießener Stadtparlament Klärungsbedarf. Eine weitere Zusammenarbeit mit ihr lehnen sie ab.
Auch für den bisherigen Fraktionsvorsitzenden der Grünen und neu gewählten Bürgermeister (...) habe Martina Lennartz diese Ablehnung mit ihren »erschreckenden« (...) Aussagen »eindrucksvoll bewiesen«. Schon bei den Koalitionsverhandlungen habe sie mitgeteilt, so abzustimmen, »wie sie und die DKP das wolle«. Gerade das »Infragestellen demokratischer Grundverständnisse« sei für seine Partei »nicht hinnehmbar«.
Frage: Was ist bei Grünens denn "demokratisches Grundverständnis", wenn nicht so abzustimmen, wie man will?
Frage: Was ist bei Grünens denn "demokratisches Grundverständnis", wenn nicht so abzustimmen, wie man will?
Vielleicht eines, das nicht nur prozess-, sondern auch wertebasiert ist.
Also sorry, aber man muss doch nur ne Viertelsekunde nachdenken um zu erkennen, dass es natürlich Positionen gibt, die innerhalb einer politischen Gruppierung nicht haltbar sind.
Klar: Es gibt schwierige Positionen. (Habe vorhin mal die Verlautbarung der DKP Gießen zu Israel gelesen. Eieiei...) Aber wenn SPD und Grüne sich darauf einigen können, mit der DKP zu koalieren, und die DKP dann nach der Wahl genau das macht, was ihre Wähler von ihr erwarten, dann ist das jetzt nicht unbedingt etwas, was ich "undemokratisch" nennen würde.