Hätte hätte: Doch kein Gesetz gegen digitale Gewalt
Hätte hätte: Doch kein Gesetz gegen digitale Gewalt
Das Gesetz gegen digitale Gewalt ist schwach gestartet und im Rohr krepiert. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat das Justizministerium das nur fast fertige Papier eines Entwurfs veröffentlicht. Ein Nachruf.
Entschuldigt, ich dachte erst, das bezieht sich auf die EU-Chatkontrolle, die heute auch gescheitert ist.
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Früher in der Schule, zum Ende einer Klassenarbeit, haben die Lehrer gesagt: „Soo, die Zeit ist um. Es ist nicht schlimm, wenn ihr nicht fertig geworden seid. Schreibt noch den Satz zu Ende und gebt dann ab.“
Genau das ist nun auch mit dem Gesetz über digitale Gewalt passiert. [...] Die künftige Regierung kann sich davon inspirieren lassen, oder die Rückseite als Schmierpapier verwenden.
Also bei mir wurden auch die unvollständigen Klassenarbeiten benotet ... der Vergleich hinkt.
Wird am Ende nochmal drauf eingegangen:
Aber das Diskussionspapier aus dem Justizministerium ist keine Klassenarbeit. Ich wünsche mir keine Teilpunkte nach dem Motto: „Das BMJ hat sich sehr bemüht“. Ich wünsche mir ein rundum durchdachtes und gutes Gesetz gegen digitale Gewalt.
Wobei sich dann zu recht die Frage stellt warum man den Vergleich überhaupt einbringt wenn man ihn dann doch nur wieder fallen lässt.