Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Artenschutzgesetze zurück
Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Artenschutzgesetze zurück
www.sueddeutsche.de Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Artenschutzgesetze zurück
Mit der Entscheidung hat Bayerns höchstes Gericht einen langen Rechtsstreit beendet. Die AfD könnte nun nach Karlsruhe gehen.
Das Volksbegehren in Bayern hat mich zum aktiven (Kommunal-)Politiker werden lassen. Gut, dass das Verfassungsgericht da auf "unserer" Seite steht.
Da ich mit Agnes befreundet bin und weiß, mit wie viel Herzblut sie dahintersteht (sie hat z.B. ein hohes Preisgeld dafür nicht selbst behalten, sondern für eine Monitoring-Studie gespendet) freut es mich auch persönlich für sie.
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