Olaf Scholz will Nato-Beitritt Schwedens und EU-Türkei-Frage auseinanderhalten
Olaf Scholz will Nato-Beitritt Schwedens und EU-Türkei-Frage auseinanderhalten
Der türkische Präsident Erdoğan hat Schwedens Nato-Mitgliedschaft mit der Frage des türkischen EU-Beitritts verknüpft. Kanzler Scholz hält nichts von dem Vorschlag – und sieht Schweden für die Nato bereit.
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Ne. Die Frage muss noch durchs türkische Parlament, was Schwedens Aufnahme noch verhindern kann. Dann kann Erdo sagen, dass er ja wollte, dass Schweden aufgenommen wird, er also ein Partner ist, auf den man vertrauen kann, aber dass das Parlament doch noch Zugeständnisse haben will bei der EU-Frage. Ob Erdo den Parlamentariern seiner Partei vorher gesagt hat, dass sie dagegen stimmen sollen, wird ja niemand wissen.
Erdogan will nicht in die EU. Autokraten teilen nicht gern ihre Macht.
Das hindert ihn ja nicht, zu sagen er wollte und dass dieses blöde Parlament nicht mitzog. Als lupenreiner Demokrat muss er sich natürlich dessen Willen beugen.
Aber wozu? Man hat ihm sicherlich nen guten Deal angeboten - wozu sollte er den zurücknehmen?
Es wird schon noch das ein oder andere Druckmittel, bspw. bei Anschaffung und Wartung des Militärapparats, geben, das die NATO in petto hat.
So kann er beweisen, wie einsichtig und demokratisch er ist, navigiert sich zwischen möglichen negativen Auswirkungen hindurch und die bösen Schweden sind am Ende doch nicht in der NATO. Er auch nicht in der EU aber who cares?
Edit: Bonusrunde für Erdogan, der die pro europäischen Elemente in seinem Land gegen das Parlament aufwiegeln kann, während er es ja zumindest versucht hat. Mit einer 95% Mehrheit der AKP wäre das nicht passiert...überlegt euch das nächste Mal doch einfach, wen ihr wählt. 🤷♂️
Mach für mich nicht wirklich Sinn. Erdogan will was haben und verhandelt mit den Karten die er hat. Endlos kann er das Blatt auch nicht reizen. Ich vermute mal das es vor allem um die Kurden und Syrien geht plus paar wirtschaftlich Boni, weil es da gerade nicht gut läuft.
Wir werden sehen. Schlussendlich wissen wir alle nicht, was den Ausschlag zum augenscheinlichen Sinneswandel Erdogans gab: Drohungen oder Zugeständnisse? Welche genau?
Wir können aber davon ausgehen, dass er die parlamentarische Entscheidung fest beeinflussen wird und sie nach seinem Willen ausgeht. Wenn der Beitritt dort ratifiziert ist, wissen wir, dass es - was auch immer genau - gewirkt hat.