Verkehrspolitik: Kanzler Scholz sieht Tempolimit zur Zeit nicht durchsetzbar
Verkehrspolitik: Kanzler Scholz sieht Tempolimit zur Zeit nicht durchsetzbar
Kanzler Olaf Scholz sieht ein Autobahn-Tempolimit als nicht durchsetzbar. Es stünde zwar im SPD-Wahlprogramm, "aber das reicht ja nicht": Die FDP ist dagegen.
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"Hatten wir zwar im Wahlprogramm und ich hab auch ganz lieb gefragt, aber die FDP hat nein gesagt ... Schade" - Scholz, DE, 13 Jahre alt
Das Wahlprogramm hat ja nur die SPD versprochen. Auch wenn ich zustimme dass man da eventuell etwas weniger schnell aufgeben sollte.
Spannender wäre ja was im Koalitionsvertrag steht. Der ist zwar auch nicht bindend aber immerhin hat den die FDP auch unterschrieben.
Spannender wäre ja was im Koalitionsvertrag steht
Soweit ich weiß, steht da nichts. Quelle: Der Koalitionsvertrag (PDF)
Jo dachte ich mir schon die FDP ist ja auch die größte Fraktion. Danke fürs aussuchen übrigens.
Ich muss sagen, ich hatte für einen Moment die Befürchtung du verlinkst hier das FDP Parteiprogramm.
im Zweifel eher Absicht - sonst hätten die sich nur darüber aufgehängt und halt keine Koalition.
…also nicht dass ich "Mehrheiten zum Thema suchen" und tatsächlich mal Politik machen für schlecht halten würde.
Koalitionsverträge sind auch so eine abartige Entgleisung des Parlamentarismus.
Definitiv, guter Punkt. Mein Kommentar sollte nur "schnell und dumm" lustig sein. Bitte nicht zu viel rein interpretieren :)
Ich musste lachen^^
Ja musste auch schmunzeln. Ich finde du hast den Knackpunkt aber gut getroffen.
Ich glaube langsam der Lindner hat irgendwo eine Sprachnachricht zum Cum-Ex Skandal aufgetrieben und erinnert den Olaf bei jeder sich bietenden Gelegenheit an deren Existenz.
Klingt mit jedem Tag plausibler.