Berlin und Warschau ringen um Leopard-Werkstatt

Um die an Kiew gelieferten Panzer kampfbereit zu halten, sollte in Polen bereits Ende Mai ein Instandsetzungszentrum eröffnet werden. Bis heute aber können sich Deutschland und Polen nicht einigen – dabei geht es nicht um Geld allein.

Als Boris Pistorius am 21. April auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein vor die Kameras ging, hatte er gute Nachrichten auf seinen kleinen Sprechzetteln notiert. Schon Ende Mai, verkündete der Verteidigungsminister fast stolz, werde in Polen ein Instandsetzungszentrum für die an die Ukraine gelieferten Leopard-Kampfpanzer eröffnen. Eine entsprechende Absichtserklärung hatte Pistorius kurz zuvor mit seinem polnischen Kollegen Mariusz Blaszczak am Rande des Treffens der Ukraine-Unterstützer unterzeichnet.

Pistorius betonte in Ramstein ausführlich, wie wichtig das deutsch-polnische Gemeinschaftsprojekt für die Ukraine sei. So werde mit der Panzerwerkstatt sichergestellt, dass die gelieferten Waffensysteme, die beschädigt oder im Gefecht verschlissen von der Front zurückkommen, »bei Bedarf schnell instandgesetzt und repariert werden können«. Wenn man Pistorius zuhörte, wirkte der Plan konkret. Selbst die ungefähren Kosten für den sogenannten Instandsetzung-Hub konnte er bereits mit etwa 150 Millionen Euro beziffern.

Der Optimismus ist mittlerweile, gut zwei Monate nach dem Treffen in Ramstein, nicht nur beim Minister verflogen. So ist das deutsch-polnische Panzerprojekt laut Insidern aus der Rüstungsbranche bisher nicht vorangekommen. Stattdessen ringen Berlin und Warschau unnachgiebig über die Details, wie das Joint Venture ausgestaltet wird. Zwar liegt seit einigen Tagen ein erster Entwurf für einen Vertrag vor. Bis Ende vergangener Woche aber wurde das Papier wegen diverser strittiger Punkte nicht unterzeichnet.

Die Idee für den gemeinsamen Hub klang auf den ersten Blick bestechend einfach. Zunächst sollten die beiden deutschen Panzerschmieden Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) eine Arbeitsgemeinschaft gründen. Gemeinsam mit der staatlichen polnischen Waffenschmiede PGZ, so der Plan, würde danach eine gemeinsame Panzerwerkstatt an den polnischen Standorten Gliwice und Posen aufgebaut werden. Die Kosten für die Instandsetzung der Leoparden hätte die Bundesregierung übernommen.

In Industriekreisen heißt es jedoch, das Projekt sei bisher durch Polen ausgebremst worden. So habe die polnische Firma PGZ für die Arbeiten an den Panzern sehr eigenwillige Ideen für die Kosten vorgelegt, Insider sprachen von »Mondpreisen«. Zum Beispiel wolle PGZ für die sogenannte »Erstbefundung« der Panzer mehr als 100.000 Euro berechnen. In Deutschland seien für diese Diagnose nur etwa 12.000 Euro üblich. Zudem wolle PGZ für die Reparaturen keinerlei Gewährleistung übernehmen, auch dies sei völlig unüblich.

Warschau macht seit Monaten Stimmung gegen die Bundesregierung

Bei den deutschen Panzerbauern macht man sich wenig Illusionen, was hinter den polnischen Sonderwünschen steht. Seit Monaten schon fährt die Regierung in Warschau eine regelrechte Kampagne gegen Berlin. Die regierende PiS-Partei lässt kaum eine Gelegenheit aus, gegen die Bundesregierung zu stänkern. Schon vor der Lieferung der Kampfpanzer hatte Warschau Berlin öffentlich als Bremser bloßgestellt. Da liegt der Gedanke nahe, dass die Hakeleien beim Panzer-Hub ebenfalls politisch motiviert sind.

Für den deutschen Verteidigungsminister ist die Lage knifflig. Einerseits weiß Boris Pistorius, wie wichtig der Hub für die ukrainische Offensive ist. Schon jetzt sind mehrere reparaturbedürftige Leopard-Panzer aus der Ukraine in Polen angekommen. Sich beim Start des Instandsetzungszentrums noch viel Zeit zu lassen, ist also keine Option. Gleichwohl dürfte es auch Pistorius nicht schmecken, wenn am Ende der Eindruck entsteht, dass er sich bei den Konditionen für das gemeinsame Projekt über den Tisch ziehen ließ.

Gelegenheit zu einem klärenden Gespräch hat Pistorius gleich am Montag. Gemeinsam mit seinem polnischen Kollegen Blaszczak will er sich in der polnischen Ortschaft Zamość eine deutsche Patriot-Luftabwehrstellung anschauen, die dort zum Schutz eines Güterbahnhofs stationiert wurde. Vor dem Termin treffen sich die beiden Minister zu einem einstündigen Gespräch. Es könnte die letzte Gelegenheit sein, das deutsch-polnische Prestigeprojekt noch vor dem Nato-Gipfel Mitte Juli zu retten.