Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für Verbot der AfD erfüllt
Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für Verbot der AfD erfüllt
Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte geht der Frage nach, ob die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD gegeben sind.
Jetzt bin ich mal gespannt, ob das irgendwelche Auswirkungen hat. Hoffen darf man ja 😊
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Tja, die Frage ist ja auch immer noch, ob das langfristig überhaupt irgendwelche Auswirkungen hätte, oder ob die dann einfach alle zur gerade populären Idiotenpartei wechseln - z.B. "Bürger in Wut" oder andere solche schöne Parteien.
Kurzfristig würde sie es vielleicht etwas zurückwerfen, aber das Problem sind ja neben der Partei selbst, die Leute die sie wählen.
Naja, ich bin bei dir, dass sich sicher indirekt Nachfolgeorganisationen bilden werden. Aber, es sorgt eben vor allen Dingen dafür, dass gewisse Organisationsstrukturen zerschlagen werden, gerade nämlich auch finanzielle Organisationsstrukturen. Gerade diese dann fehlenden finanziellen Mittel, erschweren einen Neuaufbau enorm.
Zumal sich auch die Frage stellt, ob überhaupt wieder eine so einheitliche Partei entstehen wird, oder ob wir Dank einer dann verstärkten Zersplitterung der rechten Szene wieder einige Jahre/ Jahrzehnte etwas mehr Ruhe in Deutschland hatten.
Persönlich denke ich aber nicht, dass wir auf diesem Weg "das rechte Problem" in Deutschland gelöst bekommen. Da gibt es viel mehr Probleme, auch struktureller Art, die aufgearbeitet werden müssten.
Ich kann da nur zustimmen. Das ist ein Tropfen auf dem heißen Stein. Anhänger, Querdenker und etc. würden sich darin auch nur in ihren Ansichten bestärkt fühlen und noch mehr die Demokratie in Frage stellen.
Naja haben wir es wirklich schonmal versucht? Also klar das birgt das Potenzial sich in die Opferrolle zu stellen, aber es birgt auch das Potenzial, dass Leute wachgerüttelt werden, was sie da gerade wählen
Es gab letztens das "schöne" Beispiel in Hamburg, wo die AfD selbst wegen interner Streitigkeiten keine Liste gestellt hat und nicht angetreten ist. Die Wählerschaft ist größtenteils zu den "Bürger in Wut" gewandert...
Die wiegen sich in die Opferrolle sowieso.
Naja es gab bisher in der BRD nur zwei erfolgreiche Verbotsverfahren, zum einen gegen die SRP, quasi eine Nachfolge NSDAP, und zum anderen gegen die KPD. Alle anderen Verfahren, zum Beispiel gegen die NPD sind nicht durchgegangen. Von daher nein, ein AFD Verbot würde noch nicht versucht, aber wenn jemand nach gut 10 Jahren AFD noch immer nicht weiß wen er da wählt, oder es mit einem ich muss es den da oben mal richtig zeigen, in dem ich einfach eine Partei wähl die zu großen Teilen meinen Interessen entgegenstehen sollte, dann glaube ich nicht, dass diese Menschen durch ein Verbotsverfahren "aufwachen". MMn fehlt es da einfach an grundlegender politischer Bildung und dem Willen sich abseits von Bild Schlagzeilen mit Politik zu beschäftigen.