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republik.ch > Kommt die 13. AHV-Rente

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> In allen Industrie­staaten dieser Welt werden die niedrigen Renten querfinanziert und durch Umverteilung aufgebessert, weil die niedrigsten Einkommen in der Nähe der Armuts­grenze liegen und weil deshalb, wenn diese Einkommen durch Renten mit einer zu niedrigen Lohnersatz­quote abgelöst werden, ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung zwangsläufig in die Armut abgleitet. In der Schweiz allerdings ist diese Quer­finanzierung zu bescheiden.

> Dieses Problem ist erkannt. Erstaunlich ist allerdings die «Lösung» der bürgerlichen Kräfte: nicht eine ausreichende Alters­absicherung, sondern sozialstaatliche Hilfe, das heisst eben die Ergänzungs­leistungen. Die Ansage lautet: Wir bieten keine angemessene Vorsorge, aber keine Angst, wir kompensieren das dann durch Sozial­leistungen. Die bekommt man zwar nicht automatisch, sondern muss sie beantragen, muss seine gesamten Finanzen offenlegen, sein Vermögen weitestgehend verzehren, sich Höchst­grenzen für Miete und Kranken­kasse vorschreiben lassen, darf nicht im Ausland leben, wird gegängelt, wie das eben sein muss, weil die Zahlungen nicht als abgegoltene Leistungen, sondern als Almosen betrachtet werden.

> Ihr habt zwar euer ganzes Leben eingezahlt und gearbeitet, aber jetzt seid ihr Sozialfälle und werdet entsprechend behandelt – das ist die Botschaft des Nein-Lagers. Entspricht dieser krasse Paternalismus wirklich der Werte­haltung des sogenannt liberalen Schweizer Bürgertums?

> Natürlich sind Ergänzungs­leistungen das billigste Mittel gegen Altersarmut. Aber auch die Schweiz – wie die überwiegende Mehrheit der anderen OECD-Staaten – sollte in der Lage sein, Wege zu finden, um eine bessere Vorsorge zu finanzieren.

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Das erfolgreiche Komiker-Duo Divertimento verabschiedet sich langsam von der Bühne. Jonny Fischer und Manu Burkart gehen auf eine mehrjährige Abschiedstournee.

Nach der kommenden mehrjährigen Tournee mit ihrem neuen Programm «Bucket List» werden sich Fischer und Burkart von der Showbühne zurückziehen, wie sie auf ihrem Instagram-Profil verkündeten.

Die beiden stehen seit 25 Jahren gemeinsam auf der Bühne. Den Entscheid, sich nach der kommenden Tournee von der Bühne zu verabschieden, sei eine Möglichkeit, auf dem Höhepunkt ihrer Karriere aufzuhören. Sie würden sich auf die kommende Tour freuen.

Der Gotthard-Strassentunnel ist wegen eines Risses in der Tunneldecke bis auf Weiteres in beide Richtungen gesperrt. Laut dem Bundesamt für Strassen (Astra) fielen Betonteile auf die Strasse. Personen seien dabei keine verletzt worden.

Eine erste Bestandsaufnahme zeigte einen 25 Meter langen Riss in der Zwischendecke, wie das Astra in einer Mitteilung schreibt. «Nahe dem Tunnelportal Nord haben sich Betonteile gelöst und sind auf die Fahrbahn gefallen.»

Jérôme Jacky, Kommunikationschef beim Astra, bestätigt den Schaden gegenüber SRF News und teilt das weitere Vorgehen mit: «Jetzt muss man in erster Linie die Schadensursache und das Schadensmass eruieren und schauen, wie man den Schaden möglichst schnell beheben kann.»

Bis die Arbeiten abgeschlossen seien, bleibe der Tunnel vorerst gesperrt. Wie viel Zeit die Schadensbehebung benötige, schliesst Jacky, sei zum jetzigen Zeitpunkt noch unbekannt.

Das Porto für einen A-­Post-Brief schlägt im kommenden Jahr von Fr. 1.10. auf Fr. 1.20 auf. Und ein B-Post-Brief kostet statt 90 Rappen neu 1 Franken. Dabei erhöhte die Post die Preise bereits im letzten Jahr. Diesmal steigen auch die Paketpreise. Und die Zustellpreise für Zeitungen und Zeitschriften erhöht die Post jedes Jahr.

K-Tipp-Recherchen zeigen: Die Post braucht das zusätzliche Geld nicht für die Zustellung von Briefen und Paketen. Denn dieser Bereich ist hochprofitabel. Letztes Jahr brachte er laut dem Geschäftsbericht der Post 358 Millionen Franken Gewinn ein. Und im ersten Halbjahr 2023 machte die Post mit Päckli und Briefen gemäss Halbjahresbericht erneut 176 Millionen Franken Gewinn. Tatsächlicher Grund für die Aufschläge: Die Post will immer mehr Geld für den Kauf von Firmen, die nichts mit dem Postgeschäft zu tun haben.

In den letzten zwei Jahren kaufte die Post gemäss ihren Geschäftsberichten für rund 320 Millionen Franken Firmen vor allem aus dem IT-Bereich. Diese Unternehmen schreiben oft Verlust, letztes Jahr laut Geschäfts­be­richt 72 Millionen Franken. Im ersten Halbjahr 2023 erwarb die Post erneut vier Firmen und kündigte den Kauf weiterer drei Unternehmen an.

Teure Ausschaltung von Konkurrenten

Nun will die Post auch die einzige kleine Konkurrenz auf dem Briefmarkt aufkaufen, die Firma Quickmail aus St. Gallen – zu ­einem ungenannten Preis. Quickmail stellt Briefe und Grossversände für Firmenkun­den zu und über die Toch­terfirma Quickpac auch Pakete – etwa für Ikea, Nespresso und Brack.ch.

Mit dem Kauf will die Post einen wichtigen Konkurrenten mit 3 Millionen bedienten Haushalten ausschalten. Die Wettbewerbskommission hat das letzte Wort: Sie müsste dem Kauf zustimmen.

Im Juni kaufte die Post sogar 2400 Hektar Wald in Ostdeutschland, um ihre CO2-Bilanz zu verbessern. Preis: 70 Millionen Franken. Der Wald wird nicht etwa aufgeforstet, sondern so belassen, wie er ist. Die deutsche Regierung benutzt die CO2-Reduktion durch denselben Wald zur Verbesserung ihrer Klima­bilanz. Mit anderen Wor­ten: An der CO2-Bilanz von Deutschland und der Schweiz ändert sich durch den Kauf nichts, die CO2-­Speicher­kapazität des Walds wird nun einfach von beiden Ländern für das Erreichen der Klimaziele genutzt.

Kostspielige IT-Experimente

Die Post schreibt, mit den gekauften IT-Unternehmen wolle sie künftig hohe Gewinne erzielen und so mögliche Rückgänge im Brief- und Paketgeschäft ausgleichen.

Gemäss dem Geschäftsbericht der Post passiert im Moment aber genau das Gegenteil. Kunden, die Briefe und Pakete verschicken, finanzieren damit die teuren IT-Experimente der Post.

Während die Post die Preise erhöht, spart sie beim Service: Die Kunden müssen 10-Rappen-Marken kaufen, damit sie ihre Marken à Fr. 1.10 für A-­Post-Briefe und 90 Rappen für B-­Post-Briefe im kommenden Jahr noch brauchen können.

Das Umtauschen von Briefmarken verweigert die Post ihren Kunden neuerdings: Sie nimmt alte Marken nicht mehr wie bisher zurück.

Interessante Grafiken und Statistiken zu den kommenden Strompreis-Änderungen.

Das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) belässt den hypothekarischen Referenzzinssatz bei 1.50 Prozent. Das heisst, dass die Wohnungsmieten im Moment nicht nach oben oder unten angepasst werden. Ende 2023 oder Anfang 2024 könnte jedoch der nächste Zinsschritt bevorstehen.

Bei der vorherigen Zinsentscheidung im Juni war der Referenzzinssatz noch um 0.25 Prozentpunkte angehoben worden. Bei der Ermittlung des Referenzsatzes stützt sich das BWO auf den vierteljährlich erhobenen Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen von Schweizer Banken. Dieser ist laut dem BWO im Vergleich zum Vorquartal auf 1.59 von 1.44 Prozent angestiegen. Damit liegt er nur noch leicht unter der Schwelle für den nächsten Zinsschritt.

Zum Schulbeginn ist im Tessin eine Diskussion um eine Schüleragenda ausgebrochen. Sie spricht Gender-Fluidität an.

Nach zehn Wochen Sommerferien hat am Montag im Tessin die Schule wieder begonnen. Medial begleitet wird der aktuelle Schulanfang seit Tagen von einer Polemik über geschlechtliche Vielfalt.

Anlass dafür sind zwei Seiten in der aktuell gedruckten Tessiner Schüleragenda. Dort erzählt eine Comicfigur traurig davon, dass sie sich mal als Bub, mal als Mädchen fühle. Dies schreckte die Mitte- und die Rechtsparteien auf. Sie reden von einem ideologischen Kampf, der da geführt werde.

Ziel der Erziehungsdirektion: Dialog fördern

Die Erziehungsdirektion als Herausgeberin verteidigt diese zwei Seiten damit, dass sie so den Dialog fördern und damit Diskriminierung verhindern wolle. Ausserdem stehe es den Gemeinden frei, ob sie diese Schüleragenda bereits den Fünftklässlern geben wollen oder nicht.

Die Tessiner Erziehungsdirektion lässt also Kommunalpolitiker über schulische Hilfsmittel entscheiden. In Gemeinden wie der rechtsbürgerlich regierten Stadt Lugano wird die Schüleragenda darum nicht ausgehändigt.

Im Tessin ist die Schule politisch

Diese Polemik wird die Politik auch über den Schulanfang hinweg beschäftigen, und zwar mittels Vorstössen. Einer fordert, dass die Beschäftigten der Tessiner Erziehungsdirektion den Entwurf dieser Schüleragenda künftig den Politikern vorlegen müssen.

Das ist eine bemerkenswerte Forderung, die zeigt, wie sehr die Schule im Tessin politisch ist und wie stark sich wertkonservative Kräfte um die Schule kümmern. Dass die aktuelle Schulagenda aber überhaupt so viel von sich reden macht, hängt mit der schweizweit einzigartigen Tessiner Mediendichte zusammen.

Auf Druck der Pharmakonzerne hält das Bundesamt für Gesundheit viele Preise für sehr teure Medikamente geheim. Der K-Tipp verlangte Transparenz. Vergeblich. Das Bundesverwaltungsgericht gab dem Bund recht. Bund unterstützt Heimlichtuerei bei Medikamentenpreisen

K-Tipp und «Saldo» berichten regelmässig über die Praxis des Bundesamtes für Gesundheit, die Preise für teure Medikamente geheimzuhalten. Laut der Krankenkasse Helsana haben von allen Medikamenten, die in den Jahren 2015 bis 2021 kassenpflichtig wurden, 39 Prozent einen Geheimpreis.

Der K-Tipp verlangte im August 2020 gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz die Offenlegung der amt­lichen Dokumente zu den ­realen Preisen von elf sehr teuren Medikamenten. Das Gesetz gibt Bürgern und Medien das Recht auf Einsicht in amtliche Unterlagen.

Unter den elf Produkten waren die Präparate Kymriah von Novartis und Yescarta des US-Herstellers Gilead. Sie sollen bei bestimmten Arten von Blutkrebs helfen. Eine Behandlung kostet laut Listenpreis pro Patient und Jahr rund 370'000 Franken.

Das Bundesamt für Gesund­heit hat mit den Pharmakonzernen auf diesen Preis einen Rabatt ausgehandelt, der an die Krankenkassen zurückerstattet wird. Den effektiven Preis erklärt das Bundesamt für Gesundheit zur Geheimsache.

Bund stellt sich vor Pharmakonzerne

Der K-Tipp gelangte im Juli 2022 an den Eidgenössischen Öffentlichkeitsbeauftragten Adrian Lobsiger und verlangte die Offenlegung der effektiven Medikamentenpreise. Begründung: Die Prämienzahler haben einen Anspruch darauf, zu wissen, wie viel die Behandlungen kosten. Die Kosten für Arzneimittel müssten transparent sein.

Lobsiger gab dem K-Tipp recht und empfahl dem Bundesamt für Gesundheit, die Verträge offenzulegen. Dagegen opponierten unter anderem die beiden Pharmakonzerne Novartis und Gilead.

Das Bundesamt für Gesundheit stellte sich hinter die Pharmafirmen und weigerte sich weiterhin, die tatsächlich bezahlten Preise bekannt zu geben.

Gericht übernimmt Position der Pharma

Die Pharmafirmen drohten damit, bei Offenlegung der Preise die Schweiz allenfalls nicht mehr mit dem Medikament zu beliefern – oder nur zu noch höheren Preisen. Das Bundesamt übernahm diese Argumentation. Die vertraulichen Preisvereinbarungen würden «eine hochstehende und wirtschaftliche Versorgung der Schweizer Bevölkerung mit hochpreisigen und innovativen Therapien» gewährleisten. Die Rabatte der Hersteller würden die Medikamentenausgaben der Krankenkassen dämpfen.

Eine Studie der Uni Zürich von 2021 im britischen Fachmagazin «The Lancet» belegt aber das Gegenteil: Geheimpreise führen international zu höheren Medikamentenpreisen («Saldo» 8/2021).

Der K-Tipp gelangte mit dem Antrag auf Transparenz an das Bundesverwaltungsgericht. Es übernahm mit Urteil vom 27. Juli 2023 unkritisch die Position des Bundesamts für Gesundheit: Das Gericht schreibt in seiner Urteilsbegründung, das Bundesamt verfüge als Fachbehörde über spezifische Marktkenntnisse und habe mit Verweis auf die aktuelle internationale Praxis überzeugend dargelegt, dass eine «Offenlegung der real vergüteten» Preise in der Schweiz die Versorgung der Patienten «sehr wahrscheinlich gefährden würde».

Novartis und Gilead würden bei einer Offenlegung der Preise «mit hoher Wahrscheinlichkeit» keine Rabatte mehr einräumen oder ihre Medikamente gleich ganz aus der Schweiz zurückziehen. Daher sei es rechtens, dass das Bundesamt für Gesundheit eine Offenlegung abgelehnt habe.

Das letzte Wort wird nun das Bundesgericht haben. Der K-Tipp setzt sich im ­Interesse der Prämienzahler und der Patienten für Transparenz bei den Arzneimittelkosten ein und wird das Urteil dehalb anfechten

Mit Ton luege

Der zweiwöchige Vaterschaftsurlaub erfreut sich im Kanton Zürich wachsender Beliebtheit. Das zeigen die neusten Zahlen der Sozialversicherungsanstalt Zürich (SVA).

Die grösste Ausgleichskasse des Kantons Zürich hat dem Bund im letzten Jahr 5154 Fälle gemeldet, 2021 waren es erst 2783.

Gemäss Bundesamt für Statistik (BFS) haben 2021 im Kanton Zürich über 11'000 Väter die zweiwöchige Elternzeit eingezogen.

Mit einer schweizweiten Bezugsquote von 70 Prozent nähern sich Väter immer mehr den Müttern an. Deren Bezugsquote liegt bei 77 Prozent.

2021 betrat die Schweiz Neuland. Zum ersten Mal konnten alle Väter in einem Angestelltenverhältnis einen bezahlten Vaterschaftsurlaub von zehn Tagen beziehen. Doch längst nicht alle getrauten sich, erinnert sich Daniela Aloisi, Kommunikationsleiterin der SVA Zürich: «Im ersten Quartal der Einführung erhielten wir besorgte Anrufe von Vätern.» Sie fragten sich, wie der Antrag wohl beim Arbeitgeber ankommen würde.

Am Züri-Fäscht 2023 betrug die Abfallmenge immer noch 260 Tonnen. Nach Angaben von Entsorgung und Recycling Zürich sind das nur 20 Prozent weniger als 2019.

Damit haben die Organisatoren ihr Ziel nicht erreicht. Sie wollten die Abfallmenge um die Hälfte reduzieren.

Insgesamt wurden 55 Tonnen Wertstoffe wie Glas, PET oder Alu gesammelt. Das ist fünfmal mehr als noch 2019.

In einer ersten Stellungnahme zeigen sich die Organisatoren des Züri-Fäscht zufrieden mit dem Ergebnis.

Der Detailhandel erhöhe seine Margen übermässig, sagt Stefan Meierhans. Er spricht von «Gierflation». Was ist da dran?

Es steht ausser Frage: Ob Milchprodukte, Strom oder Reisen – vieles ist in den letzten Monaten teurer geworden. Dabei stellt sich die Frage, ob manche Firmen übermässig von den höheren Preisen profitieren.

In der Tat sei das der Fall, sagt Preisüberwacher Stefan Meierhans. Er beobachtet eine «Gierflation». Die Preise würden teils über die Kostensteigerungen hinaus angehoben, um die Marge zu verbessern. «Das haben verschiedene Untersuchungen gezeigt. Auch die UBS hat entsprechende Aussagen gemacht.»

In der Stadt Zürich fand am Freitagabend die Velodemo Critical Mass statt. Sie hätte – nachdem sie schon oft ohne Bewilligung durchgeführt und geduldet wurde – neu eine Bewilligung gebraucht. Das hatte der Statthalter nach einer Beschwerde der FDP entschieden. Eine Bewilligung wurde aber nicht beantragt. Die Stadtpolizei wies am Freitag die Velofahrerinnen und Velofahrer mittels Lautsprecherdurchsage darauf hin, dass die Critical Mass nicht bewilligt sei und Teilnehmende verzeigt werden können. Sie liess die Teilnehmenden aber grossmehrheitlich gewähren, sprach jedoch 52 Verzeigungen und Wegweisungen aus. Staatsrechtler Markus Schefer weiss, wie die Polizei an unbewilligten Demos vorgehen kann und sagt, weshalb solche Anlässe eine Bewilligung brauchen.

Per 1. Dezember erhöht die Stadt die Mietzinsen um durchschnittlich 6.2 Prozent. 1450 Mietparteien auf dem gesamten Stadtgebiet sind betroffen. Nur Wohnungen für armutsbetroffene Menschen werden nicht teurer. Grund für den Mietzinsschub sei zum einen der Anstieg des Referenzzinssatzes. Zum anderen beinhalte die Erhöhung auch eine Angleichung an den Landesindex der Konsumentenpreise und die allgemeine Kostensteigerung.

Die Bewilligung kam allerdings zu spät, wie die Veranstalter am Freitag mitteilten.

In sieben Wochen könne kein hochwertiges Programm zusammengestellt werden.

Die Flucht eines Vari-Affen aus dem Basler Zoo dauerte nur kurz.

Zoo-Mitarbeitende konnten das Äffchen am Donnerstagabend einfangen.

Der Aabach beim Hallwilersee darf nicht mehr befahren werden. Ausflügler und Wassersportlerinnen bedrohten die Natur.

Irgendwann waren es einfach zu viele. «Wir haben einmal innert vier Stunden über 500 Personen gezählt», sagt Peter Wyss, Ranger am Hallwilersee. Es waren Personen, die ihre Stand-up-Paddles oder Gummiboote am Aabach einwasserten.

Salt erhöht die Preise für Mobilfunkabos um rund drei Prozent. Grund seien höhere Betriebskosten aufgrund der Inflation, insbesondere im Bereich Energie und Arbeit. Im Mai hatte schon Konkurrent Sunrise die Listenpreise für Handyabos erhöht.

Das Calfeisen-Wolfsrudel hat zum 2. Mal Nachwuchs bekommen. Ein Foto zeigt fünf Welpen und zwei ausgewachsene Wölfe.

Es sei der erste Nachwuchs eines Wolfsrudels, der diesen Sommer im Kanton St. Gallen gesichtet wurde, teilte die St. Galler Staatskanzlei mit. Im Calfeisental sei das Wolfsrudel letztes Jahr entdeckt worden.

Oberhalb von Bitsch/Ried-Mörel (VS) ist ein Waldbrand ausgebrochen.

Die Einsatzkräfte sind vor Ort, die Löscharbeiten sind im Gange.

Personen, welche sich im Weiler Oberried aufhalten, sind gehalten, sich an den Sammelpunkt ins Gemeindehaus nach Ried-Mörel zu begeben, wie die Kantonspolizei Wallis mitteilt.

Das Bündner Dorf Brienz rutscht weiterhin. Ein Entwässerungsstollen soll die Rutschung verlangsamen.

Die Gefahr eines Bergsturzes in Brienz ist im Moment zwar gering, doch das Bündner Bergdorf rutscht unaufhaltsam weiter ab. Abhilfe schaffen soll ein Entwässerungsstollen.

Dieser kann nun gebaut werden. Die Bevölkerung der Gemeinde Albula, zu der Brienz gehört, hat dem nötigen Kredit an der Gemeindeversammlung zugestimmt.

Die weltweite Bewegung Critical Mass geht jeweils am letzten Freitag jeden Monats auf die Strasse. Tausende Velofahrerinnen und Velofahrer radeln dann durch die Städte, um für eine fahrradfreundliche Politik zu demonstrieren – so jeweils auch in Zürich.

Weil die Aktionen immer wieder zu Verkehrsproblemen geführt haben, verlangt die Zürcher Stadtregierung künftig, dass die Demo-Organisatoren eine Bewilligung einholen. Die Regierung hat entschieden, nicht gegen einen entsprechenden Entscheid des Statthalters zu rekurrieren.

250 Fans des Fussballclubs Servette Genf nahmen nach dem Auswärtsspiel in Luzern keinen Extrazug, sondern eine fahrplanmässige Verbindung. In Morges (VD) war vorläufig Endstation, es kam zu Ausschreitungen. Plötzlich seien zwei Fans aufeinander losgegangen.

Die Zürcher Stadtpolizei hat am Abend kurz vor dem Feuerwerk das innere Seebecken gesperrt wegen «Überfüllung am Züri Fäscht», wie sie auf Twitter mitteilte.

Allein in der Stadt Zürich sind innerhalb eines knappen Monats über 1100 Anfechtungen von Mietzinserhöhungen eingegangen. Auch in den Kantonen Basel-Stadt, Bern und Luzern gibt es laut Angaben der Behörden eine Welle von Beschwerden.

Nach einem Grossbrand macht Sitten (VS) beide Freibäder dicht. Und es erlässt bis auf Weiteres ein Weide- und Ernteverbot. Eine grosse Rauchsäule stieg über der Stadt auf. Partikel haben womöglich die Schwimmbecken verunreinigt.

Fürs Openair ein Zelt buchen, statt selber eins mitnehmen und dann liegenlassen: In Frauenfeld kommt das Angebot gut an.

Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd hat ihre Amtskollegen aus Österreich und Deutschland, Klaudia Tanner sowie Boris Pistorius, zu Arbeitsgesprächen in Bern empfangen. Dabei ging es unter anderem um die Teilnahme am bodengestützten Luftverteidigungssystem «Sky Shield». Sie haben eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Hier treten hochrangige Politiker auch in der Badehose auf: überraschende Highlights aus 40 Jahren «Donnschtig-Jass».

Ein Brand einer Lokomotive im Bahnhof Zürich-Altstetten hat den Bahnverkehr über mehrere Stunden eingeschränkt. Von der Störung betroffen waren vorübergehend auch die Verbindungen zwischen Zürich und Basel sowie zwischen Zürich und Bern.

Eine Störung beim Online-Billettkauf – jetzt einfach gratis fahren? Nein. Die SBB schreibt: «Es gilt jederzeit die Billettpflicht in allen Zügen der SBB.» Bei Fehlermeldungen auf der App oder Webseite sollen Alternativen wie der Billettautomat oder der Schalter im Bahnhof genutzt werden.

Der Preisüberwacher und Alliance Swisspass einigten sich auf eine Erhöhung des 2. Klasse-GA-Preises um 3.5 statt wie angekündigt um 5.7 Prozent. Über das gesamte Sortiment wird die Erhöhung ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 3.7 Prozent statt der ursprünglich geplanten 4.3 Prozent betragen.