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InitialsDiceBearhttps://github.com/dicebear/dicebearhttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/„Initials” (https://github.com/dicebear/dicebear) by „DiceBear”, licensed under „CC0 1.0” (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)DA
  • Reichsbürger-Treffen bei Darmstadt

    www.hessenschau.de Reichsbürger-Treffen bei Darmstadt: Harmlos oder Gefahr für Staat?

    In Darmstadt treffen sich seit rund einem halben Jahr regelmäßig eine Handvoll Reichsbürger in einem Waldstück, sie sind bereits Stadtgespräch. Die Gruppe wirkt friedlich, die Stadt lässt sie gewähren. Doch ist die überschaubare Schar tatsächlich so harmlos wie sie daherkommt?

    Reichsbürger-Treffen bei Darmstadt: Harmlos oder Gefahr für Staat?

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    > > Und schon wieder liegt Otto von Bismarck am Boden. Diesmal ist der Reichskanzler sogar aufs Gesicht gefallen. > > >Fast liebevoll helfen ein Mann in einem gestreiften Sträflingsanzug und ein bärbeißiger Vollbartträger ihrem Idol wieder hoch – doch es nützt nichts. > > >Kaum losgelassen, liegt Bismarck wieder im Matsch. Der Wind hat ihn einfach umgefegt. > > > Diese Szene wiederholt sich noch ein paar Mal, dann haben der Sträfling und der Bärbeißige genug und räumen Bismarck, oder besser gesagt den Aufsteller mit dem einen Quadratmeter großen Konterfei des Mannes mit dem markanten Schnurrbart, beiseite. > > >Heute muss es für Stephan Stay und seine Mitstreiter wohl ohne Bismarck weitergehen, das Wetter meint es nicht gut mit dem ersten Reichskanzler des Deutschen Reiches. > > > > Diese kuriose Szene hat sich jüngst so in einem Waldstück zwischen Darmstadt und Mühltal (Darmstadt-Dieburg) nahe des Bismarckturms an der B449 zugetragen. > > > Die Situation, aus der sie entstanden ist, wirkt nicht weniger kurios: Sonntag für Sonntag versammeln sich Stay, der Sträfling, der Bärbeißige und zwei weitere Menschen dort am Straßenrand, schwenken schwarz-weiß-rote Fahnen und wünschen sich das Kaiserreich und die Verfassung von 1871 zurück. Immer von 10 bis 11 Uhr und unter den wachsamen Augen von zwei Streifenpolizisten. > > > Stay, der die kleinen Kundgebungen Woche für Woche organisiert und ordnungsgemäß bei der Stadt anmeldet, bezeichnet sich und die anderen als "Monarchisten" oder als "Kaisertreue", der Volksmund würde sie einfach Reichsbürger nennen. > > > Die Bundesrepublik, sogar bereits die Weimarer Republik seien unrechtmäßig ausgerufen worden, Politiker und Behörden ohne Legitimation und der deutsche Pass wertlos, sagen sie. Der Sträflingsanzug soll offenbar die Unterdrückung durch das System symbolisieren. > > > In Darmstadt und dem benachbarten Mühltal ist die Gruppe längst nicht nur bei Spaziergängern oder vorbeisteuernden Autofahrern Gesprächsthema, immerhin stehen sie bereits seit Anfang Oktober jede Woche dort, bei Wind und Wetter. > > >Die fünf Reichsbürger sind nicht laut, sie belästigen niemand, sie stehen einfach nur da im Wald und halten ihre Fahnen in den Wind. Man könnte sie für harmlose Spinner halten, wäre der Hintergrund nicht so ernst. > > > Zu präsent sind zum Beispiel noch die zahlreichen Verhaftungen im Dezember 2022 rund um den Frankfurter Reichsbürger Heinrich XIII. Prinz Reuß, dem vorgeworfen wird, mit Unterstützern auf einen großen bewaffneten Umsturz hingearbeitet zu haben. > > > "Reichsbürger sind Staatsfeinde und Verfassungsfeinde und somit per se eine Gefahr für eine rechtsstaatliche Demokratie", sagt Experte Oliver Gottwald, der als Rechtspfleger für die Staatanwaltschaft Darmstadt arbeitet und die Reichsbürger-Szene schon seit vielen Jahren beobachtet. Er schult unter anderem Polizei und Behörden im Umgang mit diesen Menschen. > Hinzu komme eine steigende Gewaltbereitschaft in der Reichsbürger-Szene. > > > Für Gottwald eine "logische Konsequenz", schließlich begreifen sich Reichbürger als eine Art "Widerstandskämpfer", die glauben, sich gegen eine "antideutsche Unterdrückung und Verschwörung" auflehnen zu müssen. > > > Reichsbürger Stay distanziert sich von Gewalt. Er verfolge keine Umsturzpläne. Er hoffe vielmehr auf "einen Prozess, der aus der Gesellschaft wächst", sagt er dem hr. > > >Er möchte auch nicht in die Nähe von Rechtsextremen gerückt werden, mit Nazis will er nichts zu tun haben. Hitler mag er nicht. "Ich bin Hesse", sagt Stay, und Hitler habe ihn "meiner Staatsangehörigkeit beraubt". Er wolle nur seine "Heimat heilen", beteuert er. Das klingt schräg, aber im Grunde harmlos. > > > > Ist es aber nicht, sagt Gottwald. "Reichsbürger sind nicht automatisch Rechtsextreme oder Rassisten, die Ideologie hat ihre Grundlagen aber in den Theorien der Rechtsterroristen und Holocaustleugner Horst Mahler und Manfred Roeder", erklärt der Rechtspfleger. > > > Die Reichsbürgerideologie sei im Grunde eine antisemitische und gebietsrevisionistische Verschwörungsideologie, die klar dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden kann. "Es ist aber nicht allen in der Reichsbürgerszene bewusst, dass sie da antisemitische Thesen verbreiten." Es gebe viele Mitläufer in der Szene. > > >Dazu zähle wohl auch die kleine Gruppe im Darmstädter Wald, harmlos sei sie deswegen noch lange nicht. Denn durch ihre Forderungen helfe das Quintett bei der Verbreitung eben jener antisemitischen und rechtsextremen Ansichten – auch wenn das gar nicht ihre Absicht zu sein scheint. > > > Wie nah die Reichsbürgerszene dem Rechtsextremismus steht, zeigt laut Gottwald auch der Umstand, dass Reichsbürger vor allem dort zu finden seien, "wo Parteien der extremen Rechten wie die AfD, der Dritte Weg oder die Heimat hohe Wahlergebnisse erzielen". > > > Das kann zu konkreter Gefahr führen, wie der Fall Prinz Reuß gezeigt hat. Unter seinen Mitstreitern waren etwa Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr, Polizisten und eine ehemalige AfD-Abgeordnete mit Zutritt zum Bundestag. "Man muss damit rechnen, dass er irgendwann einmal zu Todesfällen durch die Reichsbürger kommt", sagt Gottwald. > > > In Darmstadt sieht man diese Gefahr aktuell noch nicht. Die Polizei fährt jeden Sonntag raus zum Bismarckturm, um zu schauen, ob auch nur die Fahnen und Transparente gezeigt werden, die erlaubt sind und nicht etwa verbotene Flugblätter verteilt werden. Die Stadt will ihnen nicht mehr Aufmerksamkeit schenken als nötig, wie Ordnungsdezernent Paul Wandrey (CDU) sagt. > > > In Mühltal, wo die fünf Reichsbürger ihre ersten Kundgebungen abhielten, trafen sie allerdings auf Gegenwehr. Dort organisierte Linda Frey im Herbst einen Gegenprotest. "Wir konnten einfach nicht zulassen, dass dort Reichsbürger demonstrieren und niemand etwas dagegen tut", sagt die Grünen-Politikerin. > > > Daraufhin flüchteten Stay und seine Mitstreiter auf die nur wenige hundert Meter entfernte Darmstädter Seite der Stadtgrenze im Wald, wo sie seitdem in der Nähe des symbolträchtigen Bismarckturms nahezu unbehelligt ihre kruden Ansichten verbreiten dürfen. Mit oder ohne Bismarck.

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  • Wissenschaftsstadt Darmstadt: "Das Projekt Heinerblocks: Umfrage zum Lichtenbergblock (...) Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung"

    Info via @[email protected] : https://darmstadt.social/@stvo/111976617444626379

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  • 📣 Bündnis gegen Rechts Darmstadt: Bundesweite Gedenkdemonstration in Hanau – Demo in Darmstadt und gemeinsame Anreise nach Hanau (19.2.)

    "Bundesweite Gedenkdemonstration in Hanau – Demo und gemeinsame Anreise 4 Jahre nach dem rassistischen Anschlag vom 19. Februar 2020

    Nach den rassistischen Morden in Hanau am 19. Februar 2020 haben wir uns ein Versprechen gegeben: Die Namen der Opfer nicht zu vergessen. Wir tragen eure Namen überall hin. Seit vier Jahren. Und wir werden keine Ruhe geben.

    Wir möchten gemeinsam mit euch am 17. Februar zur zentralen Gedenkdemonstration nach Hanau fahren. Wir treffen uns dazu um 11:30 Uhr auf dem Luisenplatz. Von dort laufen wir gemeinsam als kurze Demonstration zum Hauptbahnhof. Dort geht es dann um 12.30 Uhr weiter nach Hanau."

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  • Darmstadt: Demonstration mit 500 Teilnehmern gegen die AfD nach Geheimtreffen

    www.fr.de Demonstration gegen die AfD in Darmstadt nach Geheimtreffen

    An Kundgebungen und einem Protestmarsch unter dem Motto „Es reicht! Gegen die AfD und den völkischen Wahnsinn!“ beteiligten sich in Darmstadt mehr als 500 Menschen.

    Demonstration gegen die AfD in Darmstadt nach Geheimtreffen

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    > > An Kundgebungen und einem Protestmarsch unter dem Motto „Es reicht! Gegen die AfD und den völkischen Wahnsinn!“ beteiligten sich in Darmstadt mehr als 500 Menschen. > > > Darmstadt - An einer kurzfristig angesetzten Demonstration unter dem Motto „Es reicht! Gegen die AfD und den völkischen Wahnsinn!“ haben sich am Donnerstagabend, 11. Januar, in der Darmstädter Innenstadt mehr als 500 Menschen beteiligt. > > > Ein Polizeisprecher gab die Zahl der Teilnehmenden, die sich nach einer Auftaktkundgebung auf dem Marktplatz stark vergrößert habe, mit 500 Personen an. Die Interventionistische Linke (IL) Darmstadt, die zusammen mit mehreren antifaschistischen Gruppen zu der Demonstration aufgerufen hatte, sprach von 600 Menschen. > > > > Aktueller Anlass der Demonstration war die Veröffentlichung der Recherchen des gemeinwohlorientierten Medienhauses „Correktiv“ über ein Treffen von AfD- und CDU-Mitgliedern mit einem führenden Kopf der Identitären Bewegung in Potsdam. Bei dem Treffen soll ein „Geheimplan gegen Deutschland“, der angeblich die „Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland“ zum Ziel hat, vorgestellt worden sein. > > > Das Treffen in Potsdam bezeichnete ein Mitglied der IL Darmstadt als „Dammbruch“ und „Angriff auf uns alle“. „Wir können den Rechtsruck nur verhindern, wenn wir uns gemeinsam organisieren und für eine sozial gerechte Gesellschaft für alle Menschen eintreten“, äußerte IL-Sprecher Daniel Haber. > > > Die Demonstration am Donnerstagabend, die vom Darmstädter Marktplatz, den Luisenplatz und über die Rheinstraße führte, endete nach etwas mehr als einer Stunde mit einer Abschlusskundgebung vor der Darmstädter CDU-Geschäftsstelle am Steubenplatz.

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  • Staatsanwaltschaft führt Vorermittlungen gegen neuen AfD-Abgeordneten Karsten Bletzer wegen Untreue

    www.hessenschau.de Staatsanwaltschaft führt Vorermittlungen gegen neuen AfD-Abgeordneten Karsten Bletzer

    Er soll unerlaubt in die Parteikasse gegriffen haben: Wegen des Verdachts der Untreue führt die Staatsanwaltschaft Darmstadt nach hr-Informationen Vorermittlungen gegen den neuen AfD-Landtagsabgeordneten Karsten Bletzer. Es soll um 16.000 Euro gehen.

    Staatsanwaltschaft führt Vorermittlungen gegen neuen AfD-Abgeordneten Karsten Bletzer

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  • Darmstadt: Ärger um AfD-Wahlkampfveranstaltung in Roßdorf

    www.fr.de Doppelter Protest geplant: Ärger um AfD-Wahlkampfveranstaltung in Südhessen

    Die AfD lädt zur Wahlkampfveranstaltung ins südhessische Roßdorf. Doch Kirchen, Parteien und andere Organisationen rufen zum Protest auf.

    Doppelter Protest geplant: Ärger um AfD-Wahlkampfveranstaltung in Südhessen

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    > >Gleich zwei Gegenveranstaltungen sind geplant: eine Kundgebung eines breiten regionalen Bündnisses, bestehend aus Gewerkschaften, Vereinen, Parteien, migrantischen Selbstorganisationen, Kirchen und antifaschistischen Organisationen sowie ein Fest der Vielfalt der evangelischen und der katholischen Kirchengemeinde. Erwartet werden jeweils mehrere Hundert Gäste. Es soll ein „sicht- und hörbarer Protest“ werden.

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  • Weiß wer was hier in (https://darmstadt.social/tags/darmstadt) (https://darmstadt.social/tags/Arheilgen) am Nordbahnhof gebaut wird?

    Weiß wer was hier in #darmstadt #Arheilgen am Nordbahnhof gebaut wird?

    cc @darmstadtfaehrtrad @darmstadt

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  • ich🫥iel

    cross-posted from: https://feddit.de/post/1947907

    > Wenn sie fragt aus welcher Stadt ich komme.

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  • Es gibt eine Lemmy-Instanz von und für Heiner

    Ist noch eine Test-Instanz, aber ich finde das solltet ihr kennen :)

    Das hostet ein bekannter von mir. Er hostet da auch schon seit längerem Mastodon und ein paar andere Dienste.

    Er plant für darmstadt.social einen Verein für zu Gründen; wenn da jemand dran Interesse hat, kann er dem Admin der Mastodon-Instanz schreiben ;)

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  • News-Bot?

    Habt ihr etwas dagegen, wenn ich einen News-Bot hier etabliere? Dieser könnte von Darmstadtnews gefüttert werden.

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  • www.hessenschau.de Fehlende Straßenbahnen - Darmstadt muss auf Busse ausweichen

    Weil die nagelneuen Bahnen noch Probleme bereiten, hat das Darmstädter Verkehrsunternehmen Heag mobilo nicht mehr genug Fahrzeuge. Auf zwei Linien müssen die Bahnen bald sogar durch Busse ersetzt werden.

    Fehlende Straßenbahnen - Darmstadt muss auf Busse ausweichen
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  • Wo lest ihr News zu Darmstadt?

    Ich nutze in letzter Zeit vermehrt die Rundschau und DarmstadtNews, da paywallfrei.

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